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SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

09.12.2017 in Fraktion

Verband Region Rhein-Neckar setzt neues kommunales Haushaltsrecht um.

 

SPD-Regionalverbandsfraktion stimmt Haushaltsplan für Jahr 2018 zu.
Matthias Baaß, langjähriger Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, setzte gleich zu Beginn seiner Stellungnahme ein Zeichen. Während der CDU-Haushaltssprecher seine Ausführungen zum Haushaltsplan von seinem Platz im Plenum aus abgab, erklomm der SPDler Baaß sportlich elegant das Podium und sprach vom Rednerpult aus zu den versammelten Mitgliedern der Verbandsversammlung; dies mit dem Hinweis “Dann sehe ich Sie auch besser und das ist manchmal ganz gut”.
 
Doch damit nun Spaß beiseite und zum Haushaltsplanes für das vor uns liegende Jahr 2018.
 
Einleitend stellte Matthias Baaß für die SPD-Fraktion fest “Wir erleben ja derzeit vielfach, dass Strukturen, die wir als gegeben und standfest betrachtet haben, wackeln oder umfallen”. In Europa gibt es eine große Zahl von Ländern, in denen Parteien für sich einen Vorteil darin sehen, gemeinsame europäische Werte und Grundsätze nicht zu verfolgen bzw. diese in Frage zu stellen. Die USA, bislang enger Verbündeter Europas und auch Deutschlands, erleben aktuell einen Präsidenten, der mehr trennt denn zusammenführt. “Amerika first”, dessen Devise, ignoriert den damit zum Ausdruck gebrachten vermeintlichen Vorteil mit den dadurch verbundenen dauerhaften Nachteilen. Mehr nationales Handeln und weniger Denken in Gemeinsamkeiten und Zusammenhängen; ein Auseinandertriften also, welches in einem krassen Gegensatz zum eigentlich Notwendigen steht.
 
Warum dieser weltpolitische Einstieg in unserer relativ kleinen Metropolregion Rhein-Neckar?

 

07.12.2017 in Bundespolitik

Breymaier begrüßt Votum des Bundesparteitags

 

„Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten.“

 

05.12.2017 in Bundespolitik

Katja Mast als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt

 

Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.

Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.

 

05.12.2017 in Ankündigungen

AsF-Weihnachtsfrau-Aktion auf dem Emmertsgrund

 

Bald kommt die Weihnachtsfrau…

      …auf den Emmertsgrund! :)

Kommt vorbei und macht ein Foto mit der Weihnachtsfrau und dem Christkind.

WANN:         Freitag, 8. Dez 2017, 15-17 Uhr

WO:             Vor dem Nahkauf, Forum 5

 

05.12.2017 in Ankündigungen

AsF-Weihnachtsfrau-Aktion auf dem Weststadt-Weihnachtsmarkt

 

Bald kommt die Weihnachtsfrau…
…in die Weststadt!  :)

Kommt vorbei und macht ein Foto mit der Weihnachtsfrau und dem Christkind.

WANN:  Sonntag, 10. Dez 2017, 15-17 Uhr
WO:      SPD-Stand, Weihnachtsmarkt, Wilhelmsplatz
 

 

04.12.2017 in Bundespolitik

LENI BREYMAIER ÜBER REGIERUNGSGESPRÄCHE MIT CDU/CSU

 

„Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können.“

 

02.12.2017 in Service

Heute vor 5 Jahren: Mentrup gewinnt OB-Wahl in Karlsruhe

 

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!

 

01.12.2017 in Allgemein

Für Solidarität mit HIV-Positiven – nicht nur am Welt-AIDS-Tag

 

Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.

 

28.11.2017 in Europa

ABSTIMMUNG ZU GLYPHOSAT: BREYMAIER SIEHT „GLATTEN VERTRAUENSBRUCH“

 

Die SPD in Baden-Württemberg hat das Abstimmungsverhalten von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat als „glatten Vertrauensbruch“ bezeichnet.

 

27.11.2017 in Allgemein

DIE SPD-LANDESVORSITZENDE LENI BREYMAIER ERKLÄRT ZUM URTEIL IM „SCHLECKER-PROZESS":

 

„Ich weiß, viele Betroffene haben sich für Anton Schlecker ein härteres Urteil gewünscht. Viele der Frauen warten immer noch auf eine Entschuldigung. Sie haben sich mit ihrer ganzen Kraft und Persönlichkeit für ‚ihre’ Filiale eingesetzt. Sie sind immer noch sauer und enttäuscht.