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SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

13.02.2018 in Veranstaltungen

Diskussion "GroKo - Ja oder Nein?" mit Lothar und Anke

 

Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen. Das SPD-VerhandIungsteam ist angetreten, das Leben der Menschen besser zu machen. Nun liegen uns die Ergebnisse vor. Doch wie sind diese zu bewerten? Sind das die Erfolge, mit denen wir das Vertrauen in unsere Politik wieder zurückgewinnen? Sind sie es wert, wieder in eine neue große Koalition einzutreten? Oder haben die Kritikerinnen und Kritiker recht, die im Gesamtergebnis nicht den großen Wurf sehen, und damit auch keine Basis für eine weitere gemeinsame Regierung mit der Union? 

Nun sind alle SPD-Mitglieder aufgerufen, genau über diese Frage abzustimmen. Was sollen wir tun? Welcher Weg ist der richtige für Deutschland und die SPD? 

Der Heidelberger SPD-Kreisvorstand und Lothar Binding, MdB, möchten sich mit euch über den Koalitionsvertrag und die jeweiligen Argumente austauschen. 

Dazu laden wir euch sehr herzlich zu einer Diskussion am Freitag, den 16. Februar um 20 Uhr in den Carl-Rottmann-Saal (Dossenheimer Landstraße 13, 69121 Heidelberg) ein.

Ähnlich wie zur Abstimmung 2013 werden wir mit zwei kurzen Statements – pro und contra große Koalition – von Anke Schuster und Lothar Binding beginnen. Danach wird offen diskutiert. Den Abend werden wir dann mit einer Probe-Abstimmung beenden.

 

Solidarische Grüße

Marlen Pankonin und Lothar Binding

 

13.02.2018 in Veranstaltungen

Zukunft der Psychiatrischen Versorgung

 

Die ASG Heidelberg, Mannheim, Rhein-Neckar lädt recht herzlich ein zu „Zukunft der Psychiatrischen Versorgung“ am Freitag, 23. Februar 19-21 Uhr.

Die ASG beschäftigt sich „vor Ort“ im Psychiatrischen Zentrum Nordbaden mit folgende Fragen:

Wie hat sich die psychiatrisch-psychotherapeutische Versorgung in den letzten Jahren verändert?

Welche Herausforderungen stellen vermehrte Krankschreibungen aufgrund psychischer Erkrankungen dar?

Wie können ambulante und stationäre Behandlung besser vernetzt werden?

Welche Probleme gibt es bei der Finanzierung und Personalgewinnung?

Was steht in den Koalitionsvereinbarungen zur Psych. Versorgung?

 

Wer eine Mitfahrgelegenheit wünscht, kann sich im Regionalbüro melden. Bitte beachten, dass die Möglichkeit zum Einlass nur bis max. 19.15 Uhr besteht.

 

Anfahrt

Psychiatrisches Zentrum (PZN) Wiesloch, Heidelberger Str. 1a, 69168 Wiesloch

Besprechungsraum 1. Stock Neues Ambulanzzentrum

Anfahrt: http://www.pzn-wiesloch.de/angebote/informieren/anfahrt/

Von der Pforte (am Zentralparkplatz) aus kommend, liegt das Ambulanzzentrum nach wenigen Metern auf der rechten Seite.

 

09.02.2018 in Bundespolitik

Leni Breymaier zum Verzicht von Martin Schulz

 

„Ich bedauere das. Ich habe höchsten Respekt vor dieser Entscheidung und vor der politischen, psychischen und körperlichen Leistung von Martin Schulz, gerade im vergangenen Jahr. Wenn er der Politik damit ganz abhandenkäme, wäre das ein herber Verlust. Er erweist mit diesem Schritt gleichwohl der SPD einen Dienst. Er beendet eine heftige Personaldebatte, die den Blick auf den von Martin Schulz federführend ausgehandelten guten Koalitionsvertrag frei macht.“

 

07.02.2018 in Bundespolitik

Leni Breymaier zum Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU

 

„Am 24. September abends hätte ich nicht gedacht, dass in der neuen Legislaturperiode des Bundestages so viel für die Menschen auch in Baden-Württemberg bewegt wird. Die Vorhaben zur Rente, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, Pflege, Infrastruktur, schnelles Internet und vieles mehr – das geht alles in die richtige Richtung. Die SPD wird wichtige Ministerien führen, Finanzen, Familie, das Außenministerium. Das ist gut. Ich kann diesen Vertrag den SPD-Mitgliedern überzeugt vorstellen, freue mich auf die Debatten und werbe für die Annahme.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag

 

06.02.2018 in Aus dem Parteileben

2.723 Neumitglieder seit Jahresbeginn

 

Seit dem 1. Januar 2018 sind bis am Dienstagabend ‪um 18 Uhr‬ in Baden-Württemberg 2.723 Menschen in die SPD eingetreten. Der Mitgliederstand der Landes-SPD liegt damit bei 37.828 - das ist ein Zuwachs von etwa acht Prozent in den ersten Wochen des Jahres. Der Altersdurchschnitt bei den Neumitgliedern liegt bei Mitte 40, zwei Drittel sind über 35 und ein Drittel unter 35 Jahre alt.

 

05.02.2018 in Pressemitteilungen

Carlo-Schmid-Preis 2018 an Joachim Gauck

 

Joachim Gauck hat heute im Mannheimer Schloss den diesjährigen Carlo-Schmid-Preis erhalten. Der Vorsitzende der gleichnamigen Stiftung, Siegmar Mosdorf, würdigte den ehemaligen Bundespräsidenten, der mit seiner Biografie und seiner Leistung als oberster Repräsentant Deutschlands für einen dialogorientierten Diskurs mit klaren Standpunkten, aber auch für Offenheit gegenüber anderen Meinungen stehe.

„Joachim Gauck versteht Politik als geistige Aufgabe. Er ist ein Brückenbauer zwischen Ost und West – in Deutschland und Europa“, so der Parlamentarische Staatssekretär a.D. Mosdorf in der Feierstunde vor über 250 Gästen. „Freiheit, Mitmenschlichkeit und Vergegenwärtigung der Geschichte sind Themen Ihres Lebens, die auch Ihre Prägung der öffentlichen Ämter bestimmt haben“, bemerkte Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz gegenüber Gauck in seinem Grußwort. SPD-Landeschefin Leni Breymaier war bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin gebunden und konnte daher in Mannheim nicht dabei sein.

 

04.02.2018 in Ankündigungen

Einladung zum Neumitgliederseminar am 08.02.2018

 

Einladung zum Neumitgliederseminar am 08.02.2018, 20 Uhr, Bergheimer Straße 88, 69115 Heidelberg

 

Liebe Neumitglieder, liebe Genossinnen und Genossen,

 

herzlich willkommen in der SPD Heidelberg! Wir freuen uns über viele Neueintritte in der vergangenen Woche vor unserer Mitgliederbefragung über den auszuhandelnden Koalitionsvertrag. Viele neue Mitglieder wollen aktiv die SPD gestalten und eine Erneuerung der Parteistrukturen vorantreiben. Dazu ermutigen wir euch und freuen uns auf euer Engagement.

 

Als erste Anlaufstelle für eine Orientierung innerhalb der SPD und politischen Austausch mit anderen Neumitgliedern, z.B. zur möglichen großen Koalition, bieten wir euch am Donnerstag, den 08.02.2018 ab 20 Uhr ein zwangloses Neumitgliedertreffen in unserer Geschäftsstelle an:

 

SPD Regionalgeschäftsstelle

Bergheimer Straße 88

69115 Heidelberg

 

Zugang über den Hof, zu erreichen über die Kirchstraße. Im Hof gibt es auch eine begrenzte Zahl von Parkplätzen.

 

Anmeldungen und Fragen richtet bitte an Mark Fischer unter: mark.fischer@spd-heidelberg.de .

 

Mit solidarischen Grüßen

 

Mia Koch und Mark Fischer

(Mitgliederbeauftragte, Zuständigkeit Neumitgliederbetreuung)

 

04.02.2018 in Ankündigungen

Enthüllung der Gedenktafel an das Heidelberger Programm am 6.2.2018

 

1925 verabschiedete die SPD in der Heidelberger Stadthalle ein für ihre weitere Entwicklung grundlegendes Programm. Das Heidelberger Programm enthielt Forderungen, die auch heute noch von großer Aktualität sind. So erhob die SPD schon vor 93 Jahren die „Vereinigten Staaten von Europa“ als Ziel. Auf dem Parteitag hier am Neckar spielte auch die Koalitionspolitik eine besondere Rolle: Es ging um die Frage, was kann die Partei vom eigenen Programm mit wem umsetzen – ein zeitloses Problem.

Wir haben Dank eines Beschlusses im Gemeinderat in Kooperation mit dem Kulturamt und Heidelberg Marketing eine Gedenktafel an das Heidelberger Programm erstellen und an der rechten Fassade der Stadthalle anbringen lassen. Hiermit möchten wir Sie/Dich zu der

Feierlichen Enthüllung der Gedenktafel an das Heidelberger Programm der SPD

am Dienstag, den 6. Februar 2018 um 17 Uhr

an der rechten Frontfassade der Heidelberger Stadthalle ganz herzlich einladen.

 

Während der Enthüllung werden Prof. Dr. Peter Brandt, Sohn von Willy Brandt, unser Bundestagsabgeordneter Lothar Binding sowie Dr. Joachim Gerner, Bürgermeister für Kultur und Soziales Heidelbergs, als Laudatoren auftreten. 

 

Um 16:00 Uhr wird auf dem Heidelberger Bergfriedhof am Grab von Friedrich Ebert ein Kranz niedergelegt. Um 19:00 Uhr wird dann Peter Brandt im Friedrich-Ebert-Haus (Pfaffengasse 18) den diesjährigen Friedrich-Ebert-Gedächtnis-Vortrag halten.

 

01.02.2018 in Pressemitteilungen

Kleinböck (SPD) fordert verbindlichen Zeitplan zur Zukunft des Patrick-Henry-Village (PHV)

 

30.01.2018: Pressemitteilung 

Kleinböck (SPD) fordert verbindlichen Zeitplan zur Zukunft des Patrick-Henry-Village (PHV)

Antwort der Landesregierung auf Anfrage unbefriedigend

 

Ladenburg/Stuttgart. Die Haltung der Landesregierung zur Zukunft des Patrick Henry Village (PHV) in Heidelberg ist weiter unklar. Auch in ihrer Antwort auf die Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck legt die Landesregierung nicht konkret dar, wie es aus ihrer Sicht nach dem 30. April 2018 weiter gehen soll. Zu diesem Zeitpunkt läuft die vertraglich mit der Stadt Heidelberg vereinbarte Nutzung des PHV als Ankunftszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge aus. Die Universitätsstadt plant auf dem knapp 100 Hektar großen Areal einen neuen Stadtteil mit Wohnraum für mehr als 10.000 Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln.

"Es ist seit langem klar, dass das PHV für die Heidelberger Stadtentwicklung eine entscheidende Rolle spielt. Die Fläche bietet die Chance, ganz konkret der Wohnraumknappheit entgegen zu steuern. Dazu braucht es endlich einen verbindlichen Zeitplan", erklärt Gerhard Kleinböck dazu. "Ich fordere den Innenminister auf, zeitnah Fakten auf den Tisch zu legen. Weder ist klar, wie lange das Land das PHV noch als Ankunftszentrum nutzen will, noch wohin es anschließend verlagert werden soll“, verlangt der Abgeordnete Planungssicherheit für die Stadt und die gesamte Region.

In Bezug auf mögliche alternative Standorte, wie insbesondere die Coleman Barracks in Mannheim, legt sich die Landesregierung in ihrer Antwort auf die Anfrage des Sozialdemokraten auf keinen konkreten Zeitplan für die Planungen fest.Obendrein steht es noch nicht einmal fest, wann Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zum möglichen Nachfolgestandort „Coleman“ vorliegen. Das ist mehr als unbefriedigend. Die Stadt Heidelberg braucht endlich einen verbindlichen Fahrplan für die Planung der Zukunft des PHVs", so Gerhard Kleinböck abschließend.

Kontakt:

Bürgerbüro Gerhard Kleinböck

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg

 

Metzgergasse 1                       Tel.: (06203) 95.69.891

68526 Ladenburg                           E-Mai: info@gerhard-kleinboeck.de

 

29.01.2018 in Landespolitik

SPD: Erfolgreiche Basiskonferenz in Stuttgart

 

Breymaier: „Bei uns entscheiden die Mitglieder“

Über 400 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg waren heute auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um über die Planungen der Landes-SPD im Jahr 2018 zu sprechen. Thema der Basiskonferenz war neben den laufenden Koalitionsverhandlungen vor allem die Erneuerung der SPD in Bund und Land.

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