05.05.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

 

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

02.05.2018 in Fraktion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Daseinsvorsorge in der Metropolregion Rhein-Neckar.

 
Matthias Baaß

SPD-Fraktionschef Matthias Baaß im Rhein-Neckar-Info.
Welchen Beitrag kann der Verband Region Rhein-Neckar dazu leisten, die nachhaltige Entwicklung in der Metropolregion ganzheitlich sicherzustellen? So die Frage an die Vorsitzenden der Fraktionen in der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar in der jüngsten Ausgabe des Rhein-Neckar-Infos (1/18).

02.05.2018 in Fraktion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Maimarktbesuch der SPD-Regionalverbandsfraktion.

 

Foto zeigt v. l.: Stellv. Verbandsdirektor Christoph Trinemeier, Verbandsdirektor Ralph Schlusche, Bürgermeister a. D. Heinrich Zier (Limburgerhof), dahinter Mannheims SPD-Fraktionschef Ralf Eisenhauer, Winzerin Elke Kost, Bürgermeister Dr. Ralf Göck (Brühl), Erster Bürgermeister i. R. Helmut Beck (Sinsheim), Stadtrat Mathias Michalski (Heidelberg), Stadtrat Holger Scharff (Ludwigshafen).

Fortsetzung einer langjährigen Tradition in gesellig-informativer Runde.
Einmal mehr trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar zu ihrem bereits seit vielen Jahren traditionellen Besuch des Mannheimer Maimarktes. Neben den zahlreich anwesenden Fraktionsmitglieder nahm auch eine stattliche Zahl von Ehemaligen und Freunden diesen quasi “Pflichttermin” wahr. So konnte Mutterstadts Bürgermeister Hans-Dieter Schneider in Vertretung von Matthias Baaß als stellvertretender Fraktionsvorsitzender mit Georg Kohler und Heinrich Zier zwei Träger der Hermann-Heimerich-Plakette und langjährige Vorsitzende der SPD-Regionalverbandsfraktion sowie Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der SGD-Süd, und die ehemaligen Fraktionsmitglieder Wolfgang Ernst und Rainer Schäfer willkommen heißen.

30.04.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

30.04.2018 in Ankündigungen von AfA Rhein-Neckar

Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit - Aufruf zum 1. Mai 2018

 

1. Mai 2018: Die AfA und AsF Rhein-Neckar unterstützen mit der AfA Baden-Württemberg den Aufruf der Gewerkschaften für mehr Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit und sprechen uns gegen gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung aus.

Deutschland ist ein starkes Land, trotzdem haben viele Menschen angesichts der rasanten technischen Entwicklung Zukunftsängste – ob der Arbeitsplatz sicher ist,

 

28.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesparteitag: Grün-Schwarz nicht gut für Baden-Württemberg

 

Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Bruchsal hat Leni Breymaier erneut vehement eine Reform des Landtagswahlrechts eingefordert. Dies sei eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl, betonte die SPD-Chefin. Die SPD werde nun mit gesellschaftlichen Gruppen versuchen, das Thema voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das SPD-Präsidium auch direkt vor dem Parteitag.

Impressionen vom Parteitag

24.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zu den gescheiterten Gesprächen von Grün-Schwarz zur Reform des Landtagswahlrechts

 

„Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.

22.04.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Bundesparteitag in Wiesbaden

 

„Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.

Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen.“

18.04.2018 in Fraktion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Regionalverbandsfraktion tagt in der Fläche.

 

Terminplanung 2018 in deckt (fast) alle Bereiche der Region ab.
Die Aufstellung der Terminplanung für eine Fraktion, die einen Bereich mit 2,4 MIO Einwohnern auf einer Fläche von 5.600 km² über drei Bundesländer verteilt repräsentiert, ist wahrlich kein vergnügungssteuerpflichtiges Unterfangen, so Helmut Beck, seit vielen Jahren als ehrenamtlicher Geschäftsführer der SPD-Fraktion mit dieser Aufgabe vertraut ist. Unerlässliche Voraussetzung ist dabei eine umfassende Vernetzung über Parteigrenzen und Landesgrenzen hinweg, die sich Helmut Beck in seiner nun bereits 45-jährigen regionalen Tätigkeit erarbeitet hat.
 
So tagt die SPD-Regionalverbandsfraktion in diesem Jahr im Stadtteil Dühren der Großen Kreisstadt Sinsheim, bei der SGD-Süd in Neustadt an der Weinstraße, In Großkarlbach (Verbandsgemeinde Leiningerland),in der Vierburgenstadt Neckarsteinach, in Zuzenhausen (Sitz der TSG 1899 Hoffenheim), in der Nibelungenstadt Worms, im Rathaus Ludwigshafen-Oppau, in Mutterstadt mit dem größten deutschen genossenschaftlichen Gemüsegroßmarkt, in der südpfälzischen Stadt Kandel, in der Gemeinde Brühl (Geburtsort der Tennislegende Steffi Graf) und in der südhessischen Stadt Viernheim. Darüber hinaus machen wir traditionell Station am Stand der Metropolregion auf dem Mannheimer Maimarkt.
 
Es ist der SPD-Fraktion sehr wichtig, ihre Fraktionssitzungen nicht ausschließlich am Sitz des Verbandes Region Rhein-Neckar in Mannheim zu konzentrieren, sondern wir wollen mit unseren über die gesamte Region gestreuten Sitzungen demonstrieren, dass für uns alle Bereiche der Metropolregion von Bedeutung sind, trotz unterschiedlichster Strukturen und Voraussetzungen, so Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck.

05.04.2018 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg

Gastkommentar von Luisa Boos in der WELT

 

Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?