Klausurtagung der SPD-Regionalverbandsfraktion

Traditionelle Jahreseröffnungssitzung in Sinsheim-Dühren.
Seit vielen Jahren ist es für die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar eine gute Tradition, die erste Fraktionssitzung eines Jahres im Hotel-Restaurant “Ratsstube” im Sinsheimer Stadtteil Dühren durchzuführen. Und so hatte zum Jahresbeginn 2018 Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck die Fraktionsmitglieder einmal mehr in das ebenso gemütliche wie auch repräsentative Lokal in seiner Heimatstadt Sinsheim eingeladen. Mit dabei waren auch Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der SGD-Süd in Neustadt, sowie Christoph Trinemeier, Leitender Direktor beim Verband Region Rhein-Neckar, die beide seit Jahren die Arbeit der Fraktion fachlich begleiten und unterstützen.

Verband Region Rhein-Neckar setzt neues kommunales Haushaltsrecht um.

SPD-Regionalverbandsfraktion stimmt Haushaltsplan für Jahr 2018 zu.
Matthias Baaß, langjähriger Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, setzte gleich zu Beginn seiner Stellungnahme ein Zeichen. Während der CDU-Haushaltssprecher seine Ausführungen zum Haushaltsplan von seinem Platz im Plenum aus abgab, erklomm der SPDler Baaß sportlich elegant das Podium und sprach vom Rednerpult aus zu den versammelten Mitgliedern der Verbandsversammlung; dies mit dem Hinweis “Dann sehe ich Sie auch besser und das ist manchmal ganz gut”.
 
Doch damit nun Spaß beiseite und zum Haushaltsplanes für das vor uns liegende Jahr 2018.
 
Einleitend stellte Matthias Baaß für die SPD-Fraktion fest “Wir erleben ja derzeit vielfach, dass Strukturen, die wir als gegeben und standfest betrachtet haben, wackeln oder umfallen”. In Europa gibt es eine große Zahl von Ländern, in denen Parteien für sich einen Vorteil darin sehen, gemeinsame europäische Werte und Grundsätze nicht zu verfolgen bzw. diese in Frage zu stellen. Die USA, bislang enger Verbündeter Europas und auch Deutschlands, erleben aktuell einen Präsidenten, der mehr trennt denn zusammenführt. “Amerika first”, dessen Devise, ignoriert den damit zum Ausdruck gebrachten vermeintlichen Vorteil mit den dadurch verbundenen dauerhaften Nachteilen. Mehr nationales Handeln und weniger Denken in Gemeinsamkeiten und Zusammenhängen; ein Auseinandertriften also, welches in einem krassen Gegensatz zum eigentlich Notwendigen steht.
 
Warum dieser weltpolitische Einstieg in unserer relativ kleinen Metropolregion Rhein-Neckar?

SPD-Regionalverbandsfraktion auf INFO-Besuch in Sinsheim.
Blick in die Fraktionsrunde

Weltweit einmaliges Projekt “KLIMA-ARENA” für 31,5 MIO € in Planung.
Als einen Ort der Kommunikation und der Begegnung bezeichnet Alfred Ehrhard, Vorsitzender der “Klimastiftung für Bürger” ein Projekt, das nach einer Bauzeit von ca. 2 Jahren in der Großen Kreisstadt Sinsheim und damit in der Metropolregion Rhein-Neckar in unmittelbarer Nähe zur Rhein-Neckar-Arena des Bundesligavereins TSG 1899 Hoffenheim realisiert werden wird. Das geplante und weltweit wohl einzigartige Informations- und Erlebniszentrum dieser Art wird in erster Linie dazu beitragen, die Folgen des Klimawandels leicht verständlich erfahrbar zu machen.

SPD-Regionalverbandsfraktion auf Info-Tour
LMK-Direktorin Renate Pepper 82. v. r.) mit einigen Teilnehmern an der Veranstaltung

Besuch bei der Landeszentrale für Medien und Kommunikation in Ludwigshafen.
Nach der Fraktionssitzung zum Thema “Integrierte Gesundheitsversorgung” mit Frau Dr. Christine Brockmann, Geschäftsführerin der MRN GmbH, setzte die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar die Reihe ihrer  Informationsveranstaltungen mit einem Besuch bei der rheinland-pfälzischen Landeszentrale für Medien und Kommunikation in Ludwigshafen fort. Die Verbindung zu dieser Einrichtung hatte Fraktionsmitglied Udo Scheuermann, Ortsvorsteher der Ludwigshafener Stadtteile Oppau-Edigheim-Pfingstweide, hergestellt, der Renate Pepper, Direktorin der LMK, seit vielen Jahren kennt.

Integrierte Gesundheitsversorgung in der Metropolregion

Dr. Christine Brockmann referiert bei SPD-Regionalverbandsfraktion.
Mit einem detaillierten Antrag vom März 2015 zur “Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in der Metropolregion Rhein-Neckar” (Antrag ist beigefügt) hat die SPD-Fraktion in der Metropolregion ein Problem angestoßen, das derzeit in seinen künftigen Auswirkungen vielen Einwohnern unserer Region an Rhein und Neckar in seiner Tragweite und in seinen Auswirkungen wohl kaum bewusst ist. Es geht schlicht und ergreifend um die ärztliche Versorgung in der Zukunft.

Ärztemangel 1.Seite

Ärztemangel 2.Seite

Ärztemange 3.Seite

 

Informatives Programm der SPD-Regionalverbandsfraktion.
Helmut Beck


 
Fraktionssitzungen mit aktuellen Themen und fachkundigen Experten.
Mit drei Fraktionssitzungen zu aktuellen Themen startet die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar in das vierte Quartal des Jahres 2017. Bereits am 26. 10. findet im Rathaus Brühl eine Fraktionssitzung statt, bei der Frau Dr. Christine Brockmann, Geschäftsführerin der MRN GmbH, zum Thema “Integrierte Versorgung in der intelligent vernetzten Gesundheitsregion Rhein-Neckar – Ergebnisse der Potentialanalyse und weiteres Vorgehen” informieren wird.  Die Erstellung der Potentialanalyse geht auf einen bereits im März 2015 gestellten Antrag der SPD-Regionalverbandsfraktion zum Thema “Ärztliche Versorgung in der Metropolregion Rhein-Neckar” zurück, der im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung und Regionalmanagement am 25. 03. 2015 einstimmig über alle Fraktionen hinweg beschlossen wurde.

Bundesverdienstkreuz am Bande für Werner Schröter.

Hohe Auszeichnung für ehemaligen Landrat und Spitzensportler.
Auszeichnungen und Ehrungen hat Werner Schröter in seinem bisherigen Leben schon viele erhalten. Nun kam mit der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine weitere hohe Auszeichnung hinzu. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz überreichte in der Landeshauptstadt Mainz diese höchste Auszeichnung, die unsere Republik für Verdienste um das Gemeinwohl verleiht, an den ehemaligen Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises und langjährigen Spitzensportler (Ringen: Griechisch-römischer Stil). Eine Ehrung, die nur Personen zuteil wird, die sich weit über das übliche Maß hinaus für unsere Gesellschaft engagiert haben, wie der Minister bei der Überreichung ausführte.

Sommertreffen der SPD-Regionalverbandsfraktion.

Gute Stimmung auf dem Johanneshof bei Hockenheim.
Trafen sich im vergangenen Jahr die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar linksrheinisch auf der Kollerinsel, so war das Ziel des diesjährigen Sommertreffens der Fraktion – ganz im Sinne der grenzüberschreitenden Metropolregion – der rechtsrheinisch gelegene “Johanneshof” bei Hockenheim. Und um es gleich vorweg zu nehmen, es war auch in diesem Jahr einmal mehr eine gelungene Sache, so das eindeutige Feststellung aller Teilnehmer.

Bernhard Heiner macht die 60 voll.

Weinheims Oberbürgermeister verabschiedet sich 2018 in den (Un)Ruhestand.
Ein Datum war allen geladenen Gästen beim Empfang der Stadt Weinheim im historischen Sitzungssaal des Rathauses im Schloss bereits zu Beginn der Veranstaltung bekannt. “Heiner Bernhard feiert heute seinen 60. Geburtstag”. Ein anderes, zumindest ebenso bedeutendes Datum, gab der Jubilar gegen Ende des offiziellen Teils des bewusst ungezwungen gehaltenen Teils der Veranstaltung selbst bekannt. Doch davon später.

Realisierung von Radschnellwegen in Angriff nehmen.

SPD-Regionalverbandsfraktion fordert zügige Umsetzung von Planungen.
In diesem Jahr feiert das Fahrrad sein 200-jähriges Jubiläum und insbesondere auch die Politik beschäftigt sich intensiv mit dem Thema “Fahrrad als Verkehrsmittel”. In diesem Zusammenhang spielt die Anlage von sog. Radschnellwegen aktuell eine herausragende Rolle. Sowohl der Bund als auch einzelne Bundesländer legen Programme zur Förderung von Radwegeverbindungen zur teilweisen Entlastung der Straßen vom Individualverkehr auf. Bundesverkehrsminister Dobrindt will den Bau von Radschnellwegen mit 25 Millionen € fördern und der Baden-Württembergische Verkehrsminister Hermann hat im Haushalt 2017 drei Millionen für Bau und Planung solcher Verbindungen eingestellt.

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