Wir brauchen Arbeit, von der man GUT LEBEN kann“

Veröffentlicht am 22.03.2011 in MdB und MdL

Im kleinen Saal der IG Metall Heidelberg trafen sich die SPD Politiker Thomas Oppermann, Lothar Binding und Anke Schuster sowie viele interessierte Zuhörer zum Thema „Wir brauchen Arbeit, von der man GUT LEBEN kann“. Dabei wurde unter anderem über Bildungspolitik, das Bildungspaket und Mindestlöhne diskutiert.

Thomas Oppermann aus Göttingen, der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD Bundestagsfraktion, berichtete über die neuesten Verhandlungen im Vermittlungsausschuss in Berlin. So begrüßte Oppermann die Einigung zum Bildungspaket. Zwei Millionen Kinder aus Hartz IV-Familien erhalten dadurch Zugang zu Vereinen, Ferienfreizeiten sowie einen Zuschuss zum Mittagessen. Dank dem Einsatz der SPD in den Verhandlungen erhalten nun zusätzlich auch 300 000 von Kinderzuschlagsempfängern und ca. 200 000 Kinder von Wohngeldempfängern einen Anspruch auf Teilhabeleistungen. Auch Hortkindern erstattet man von nun an die Kosten für ein gemeinsames Mittagessen.

Zudem stellte Oppermann erneut die Forderung nach einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € auf. Zum 1. Mai 2011 werden Lohnuntergrenzen im Wach- und Sicherheitsgewerbe, der Ausbildungs- und Weiterbildungsbranche sowie in der Zeitarbeit eingeführt – davon sind 1,2 Mio. Arbeitnehmer, darunter 900 000 Zeit- und Leiharbeiter, betroffen. Diese Maßnahmen verbessern immerhin die Situation von einigen Arbeitnehmern, allerdings reichen sie nicht aus, um allen ein menschenwürdiges Leben durch ihre Arbeit bieten zu können. Da außerdem ab Mai 2011 der deutsche Arbeitsmarkt für alle EU-Bürger geöffnet wird, hält Oppermann es für ratsam, noch vorher einen flächendeckenden Mindestlohn einzuführen. Dies hat die schwarz-gelbe Regierung jedoch abgelehnt.

Anke Schuster diskutierte mit den Zuhörern über mögliche Reformen in der Bildungspolitik. So will sie das selektive Schulsystem in Baden-Württemberg nach und nach auflösen und Gemeinschaftsschulen einrichten. Außerdem plädierte sie für mehr Sozialarbeit an Schulen und individuelles Lernen in Ganztagsschulen.

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