Bezahlbaren Wohnraum in der Metropolregion schaffen.

Veröffentlicht am 15.08.2016 in Kommunalpolitik
Beitrag von Hans-Dieter Schneider im Rhein-Neckar-Info 2/16.
In einem Beitrag (Rhein-Neckar-Info 2/2016) von Hans-Dieter Schneider, Bürgermeister der pfälzischen Gemeinde Mutterstadt,  bezieht dieser in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar Stellung zur aktuellen Wohnraumsituation und dem sich daraus ergebenden Handlungsbedarf im Rhein-Neckar-Raum.

Aktuellen Studien zufolge besteht auch in unserer Region ein Mangel an günstigem Wohnraum. Eine zeitnahe Verbesserung dieser Situation durch die Schaffung bezahlbarer Mietwohnungen ist eines der wichtigsten regionalpolitischen Anliegen der SPD-Fraktion in der Metropolregion, betont Hans-Dieter Schneider in seinem Beitrag. Der Bund und die Länder haben durch gesetzliche Grundlagen wie Mietpreisbremse, Kündigungssperrfristen und Zweckentfremdungsverbot die Voraussetzungen für eine Verbesserung der aktuell bestehenden Situation auf dem Wohnungsmarkt geschaffen. “Dies für sich allein aber reicht nicht! Wohnraumförderprogramme, verbilligte Bereitstellung von öffentlichen Grundstücken und Erleichterungen in den Landesbauordnungen müssen die Gesetzesvorgaben wirksam unterstützen. Darüber hinaus sind temporäre steuerliche Anreize für bezahlbaren Wohnungsbau bedenkenswert”, so Hans-Dieter Schneider.
 
Auf diesem Feld sind nicht nur Bund und die Länder in der Verantwortung, hier sind auch die Region und ihre Kommunen gefordert, so die weitere Feststellung von Hans-Dieter Schneider. Ausgehend von einer belastbaren Bedarfserhebung müssen die erforderlichen Wohnungsbaumaßnahmen zielgerichtet und schnell umgesetzt werden. Dies bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass seitens des Verbandes Region Rhein-Neckar auf der Grundlage dieser Bedarfserhebung  eine Fortschreibung des Kapitels Wohn- u. Siedlungsflächen erfolgt. Nachdem in jüngster Zeit beim Neubau von Mietwohnungen vielfach eher das hochpreisige Zielgruppensegment bedient wurde, ist aktuell nun eine massive Steigerung im Geschosswohnungsbau für mittlere bis untere Preissegmente erforderlich. Dazu bedarf es vielerorts  entsprechende Anpassungen in bestehenden Bebauungsplänen und geradezu selbstverständlich ist, dass durch die Kommunen bebaubare Grundstücke zu “bezahlbaren” Preisen bereit gestellt werden.
 
Hans-Dieter Schneider verweist in diesem Zusammenhang auf den Rhein-Pfalz-Kreis, wo über die Gemeinden dem Kreiswohnungsverband zu günstigen Erbpachtkonditionen oder stark reduzierten Grundstückspreisen Flächen für geförderten sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden. Dadurch entstehen in den nächsten Monaten bezahlbare und insbesondere auch barrierefreie Wohnungen. Ein wichtiger schritt in die richtige Richtung, so Bürgermeister Schneider abschließend.

 

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