Die SPD Heidelberg hat sich in ihrer Kreisvorstandsitzung mit großer Mehrheit für eine Kulturabgabe in Heidelberg ausgesprochen. Sie fordert die Heidelberger SPD Gemeinderatsfraktion auf, eine Abgabe auf Übernachtungen in Heidelberg in Höhe von 6% pro Übernachtung über eine entsprechende Satzung zu beantragen. Eine dazu nötige Satzung sollte von der Stadtverwaltung entworfen werden.

Durch die Reduzierung der Mehrwertsteuer um 12 % für Hotels durch das sogenannte „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ fehle den Kommunen Geld, so der SPD Kreisvorsitzende Sebastian Klassen. Eine Kultursteuer, die der Stadt helfe, das kulturelle Angebot nicht nur zu erhalten, sondern noch auszubauen, fördere dagegen den Tourismus, ergänzte Prof. Anke Schuster und erklärte, dass die Gemeinderatsfraktion einen entsprechenden Antrag schnell einbringen werde. „Das bringt langfristig mehr Besucher in die Stadt. Je mehr Kulturangebote, umso höher die Nächtigungszahlen in den Hotels“, so die SPD Fraktionsvorsitzende.

In Köln sollen Hoteliers künftig 5 Prozent des Übernachtungspreises an die Stadtkasse abführen. Den Entwurf für eine entsprechende Satzung hatte der Hauptausschuss der Stadt Köln kürzlich mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen. Die Steuer soll der Stadt Mehreinnahmen von rund 20 Mio. Euro bringen. Bremen, Osnabrück, Lüneburg und Mannheim haben ähnliche Pläne. Die SPD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft will eine "Kultur- und Förderabgabe" für Hoteliers in Höhe von 6% einführen.