Neckarufertunnel: Bürgerentscheid soll Klarheit bringen

Veröffentlicht am 01.03.2010 in Kreisverband

Die SPD Heidelberg fordert den Oberbürgermeister und den Gemeinderat auf, in der Frage des Neckarufertunnels einen Bürgerentscheid einzuleiten. Wie bereits vor der Kommunalwahl angekündigt, sollen die Bürger direkt entscheiden, sobald die genauen Zahlen über die Landeszuschüsse und die konkrete Finanzierung vorliegen.

„Der Tunnel ist die teuerste und größte Maßnahme der nächsten Jahre, so dass diese Entscheidung von den Heidelbergerinnen und Heidelbergern direkt getroffen werden sollte“, wie der SPD-Vorsitzende Sebastian Klassen betont. "Eine so weit reichende Entscheidung kann nicht mit einer knappen Mehrheit im Gemeinderat entschieden werden", unterstreicht die stellvertretende Vorsitzende Dr. Anke Schuster die Forderung nach einer direkten Bürgerbeteiligung. In der SPD entscheidet auch nicht nur der Vorstand über die Tunnelfrage, sondern eine Mitgliederversammlung, die nach Vorliegen der Zahlen kurzfristig einberufen werden wird.

Homepage SPD Heidelberg

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

zu meineSPD.net