Information über regionalplanerische Einordnung geplanter HGÜ-Stromtrassen im Planungsausschuss der Metropolregion.
Diese Information ist für uns eine wertvolle Hilfe bei der Diskussion über die zu treffenden Entscheidungen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Energiewende. So der einhellige Tenor aus allen Fraktionen des Planungsausschusses der Metropolregion auf einen entsprechenden Antrag der SPD-Regionalverbandsfraktion. Inhalt des Antrages war die Frage, wie sich die geplanten Hochspannungs- Gleichstrom- Übertragungsleitungen (HGÜ-Stromtrassen), die den durch Windkraftanlagen im Norden der Bundesrepublik erzeugten Strom in den Süden transportieren sollen, auf die kommunalen und regionalen Planungen in der Region Rhein-Neckar auswirken.
Bei ihrem Antrag ging es der SPD-Fraktion nicht um “Pro oder Kontra” zu den geplanten vier 380 KV-Leitungen sondern darum, wie die zweifelsfrei dadurch entstehenden Konflikte zu anderen Vorhaben regionalplanerisch abgearbeitet werden können. Da nach dem im Juli vergangenen Jahres vom Bundestag beschlossenen Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) eine echte Mitbestimmung der betroffenen Kommunen und der Länder nicht gegeben ist, und sich die Beteiligung ausschließlich auf eine Anhörung ohne Bindungswirkung beschränkt, muss seitens der Metropolregion sichergestellt werden, dass bereits frühzeitig qualifizierte Stellungnahmen in die Verfahren eingebracht werden.
Dies umso mehr, als eine der geplanten Stromtrassenkorridore die Vorderpfalz als Teil der Region auf der Linie Grünstadt – Speyer massiv tangiert. Wie aus der zu dem SPD-Antrag von der Verbandsverwaltung erarbeiteten Vorlage an den Planungsausschuss hervorgeht, wird der Zeitpunkt einer aktiven Beteiligung des Verbandes Region Rhein-Neckar bei der sog. “Korridor-Definition”, also der Diskussion zur endgültigen Festlegung der Trassenverläufe, gesehen. Eine Auffassung, der sich auch die Mitglieder des Planungsausschusses einstimmig anschließen konnten.
Fazit aller Fraktionen: Die frühzeitige Information durch die Verwaltung war für uns sehr wichtig und hilfreich für unsere weitere regionalplanerische Arbeit in der Metropolregion.
