SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar auf Informationstour.

Veröffentlicht am 20.04.2009 in Metropolregion

Drei Bundesländer in einer Region vereint. Dies nicht nur als im Staatsvertrag vom Juli 2005 zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz so festgelegt einfach zur Kenntnis zu nehmen, sondern auch vor Ort zu "erfahren", war des Ziel der Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar und so machten sich die SPD-Regionalpolitiker auf den Weg und erkundeten die Region im Rahmen von 3 Informationsfahrten. Mit dabei waren auch ein Team des Rhein-Neckar-Fernsehens, die regionale Presse sowie die jeweiligen lokalen Medienvertreter.

Die erste Fahrt ging in den hessischen Landkreis Bergstraße, wo als erstes Ziel die Vierburgenstadt Neckarsteinach angesteuert wurde. Am Neckarlauer informierte Rüdiger Englert vom Wasser- u. Schifffahrtsamt über den geplanten Ausbau der Neckarschleusen von Mannheim bis Plochingen. Ein Projekt, das in den nächsten Jahren mit einem Aufwand von fast 400 MIO € realisiert werden wird. Eine zwingend notwendige Investition, so Englert, wenn man die Bundes-Wasser-Autobahn Neckar konkurrenzfähig im europäischen Wettbewerb machen will. Vor der Weiterfahrt über die reizvoll am Neckar gelegene Stadt Hirschhorn mitten hinein in den Odenwald und ins Weschnitztal informierte der Neckarsteinacher Bürgermeister Eberhard Petri sowie dessen Hirschhorner Kollegin Ute Stenger, beide ebenfalls Mitglied der SPD-Regionalverbandsfraktion, über die kommunale Situation vor Ort. Bei einem sehr intensiv geführten Gespräch mit Bürgermeistern des Überwaldes (Teil des Odenwaldes) ging es in erster Linie um mögliche Benachteiligungen, die der ländlich strukturierte Raum gegenüber dem Verdichtungsraum und den Großstädten der Region habe. SPD-Fraktionschef Heinrich Zier (Limburgerhof) machte hierbei deutlich, dass die SPD bereits sehr frühzeitig die damit verbundene Problematik erkannt und als erste einen Antrag an die Verbandsverwaltung zur Erarbeitung eines "Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum" gestellt habe. Darin ist auch die Versorgung und der Ausbau der Breitbandkommunikation angesprochen. Den Abschluss der ersten Informationsfahrt bildete ein Gespräch im Lampertheimer Rathaus mit Bürgermeister Erich Maier sowie weiteren Bürgermeistern und Bürgerinitiativen der Riedgemeinden über das brisante Thema "ICE-Trasse" durch den Lampertheimer Wald. Trotz teilweise emotional geführter Diskussion stand das Ziel einer möglichst einvernehmlichen und umweltverträglichen Linienführung als gemeinsames Anliegen aller Teilnehmer im Vordergrund.

In den Rheinland-Pfälzischen Teil der Metropolregion führte die zweite Fahrt der SPD-Regionalpolitiker. Angefangen im tiefen Süden beim grenzüberschreitenden Zweckverband "EURODISTRIKT REGIO PAMINA", wo Direktor Dr. Harster über die grenzüberschreitende Arbeit der Gebiete Nord-Elsaß - Rhein-Pfalz - Mittlerer Oberrhein informierte, ging die Reise weiter zum Abenteuerpark in Kandel und zum Informationszentrum Bienwald. Angesichts des dicht gedrängten Programms konnte die Weiterfahrt zum Pfalzmarkt in Mutterstadt erst mit Verspätung angetreten werden. Dort informierte Geschäftsführer Schlich sehr engagiert über diese zentrale Vermarktungseinrichtung für landwirtschaftliche Produkte der Region und weit darüber hinaus sowie über Funktionen und Tätigkeit des Großberegnungsverbandes. Abschluss der zweiten Informationsfahrt bildete die Stadt Worms im Norden der Metropolregion Rhein-Neckar. Oberbürgermeister Michael Kissel, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalverband, ließ es sich nicht nehmen, seine Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen höchstpersönlich in seiner Stadt zu begrüßen und gemeinsam mit seinem Mitarbeiterstab über verschiedene kommunale Brennpunkte wie beispielsweise die Verkehrssituation im Bahnhofsbereich, das Konversionsgebiet Liebenauerfeld, die neue Rheinbrücke sowie den S-Bahn-Haltepunkt Süd zu informieren. Den Abschluss des zweiten Tages bildete ein Gespräch im Naturfreundehaus Worms.

Über Brühl, Sinsheim und Mosbach führte die dritte und damit abschließende Fahrt die SPD-Reginalpolitiker in den Baden-Württembergischen Teil der Metropolregion Rhein-Neckar. Ausgangspunkt war das Rheinufer im Bereich der Brühler Kollerinsel, wo Bürgermeister Dr. Ralf Göck vor Ort über die Funktion dieses Bereiches als Retentionsfläche bei Rheinhochwässern informierte. Er ging hierbei insbesondere auch auf die nicht unerheblichen finanziellen Belastungen ein, die dieses Projekt, das auch als Naherholungsgebiet für die rechts- und linksrheinisch angrenzenden Bereiche dient, für die Gemeinde Brühl bedeutet. Fraktionsvorsitzender Heinrich Zier verwies in diesem Zusammenhang auf einen von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag, der zum Ziel hat, im Rahmen des bereits beauftragten Konzeptes für einen Regionalpark Rhein-Neckar auch den Bereich "Umsetzung und Finanzierung" aufzunehmen. Damit sollen Möglichkeiten erarbeitet und aufgezeigt werden, die Belastungen von Standortgemeinden solchen Einrichtungen auf eine breitere Basis zu stellen. Im Sitzungssaal der Brühler Rathauses informierte anschließend Dr. Claus Peinemann vom Verband Region Rhein-Neckar über den Stand der Planungen für den Regionalpark. Übereinstimmend waren alle Teilnehmer der Auffassung, dass eine solche Einrichtung ein wichtiger identitätsstiftender Faktor für die gesamte Region sei und die Realisierung mit Nachdruck weiter vorangetrieben werden müsse.

Bei der Abfallverwertungsgesellschaft des Rhein-Neckar-Kreises (AVR) in Sinsheim war das Thema "Energieversorgung und Energieeffizienz" zentraler Punkt der Information, Dies aus gutem Grund; plant doch die AVR dien Bau eines Biomassekraftwerkes mit einem Durchsatz von 40.000 t/a nachwachsender Rohstoffe am Standort Sinsheim. Helmut Beck,stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrates der AVR, informierte seine Fraktionskollegen eingangs über die Einrichtung und die geplanten Maßnahmen bevor AVR-Geschäftsführer Alfred Ehrhard im Anschluss detailliert auf Zweck und Funktion dieser ökölogisch ausgerichteten Einrichtung zur Versorgung der Stadt Sinsheim mit Nahwärme einging. Nach der anschließenden Besichtigung des künftigen Standort dieser Einrichtung auf dem Gelände der Kreismülldeponie "Saugrund" führte die Fahrt weiter nach Mosbach, Kreissitz des Neckar-Odenwald-Kreises. In der Cafeteria des neuen Kreiskrankenhauses begrüßte Kreistagsmitglied Rainer Schäfer seine Mitstreiter aus der Region. Er verwies auf die Befürchtungen, die in "seinem" Kreis angesichts des Übergewichts der Großstädte in der Region bestehen. Es müsse alles dafür getan werden, dass der ländlich strukturierte Bereich der Metropolregion im neuen Regionalplan entsprechend gefördert und weiter entwickelt werde. Ein Anliegen, das Landrat Dr. Achim Brötel (CDU) ausdrücklich unterstützte. Er informierte in seinen sehr fundierten Ausführungen über den Neckar-Odenwald-Kreis als nordöstlichster Teil der Region und die damit verbundenen infrastrukturellen Erfordernisse. Mit berechtigtem Stolz verwies er darauf, dass sein Kreis erst kürzlich zur BIO-Modellregion gekürt wurde, was als positive Auswirkung auch die Förderung aus überegionalen Töpfen als Folge hat. Dies können wir hier sehr gut gebrauchen, so Landrat Dr. Brötel abschließend.

Fazit: Die drei Informationsfahrten der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar waren eine rundum gelungene Sache und entsprachen inhaltlich voll den Erwartungen der jeweiligen Teilnehmer.

Homepage Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

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