SPD-Regionalverbandsfraktion geht gestärkt in die neue Legislaturperiode

Veröffentlicht am 01.10.2009 in Fraktion

Mit 34 anstatt bislang 32 Mitgliedern geht die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar in die neue 5-jährige Legislaturperiode. Ganz im Gegensatz zur CDU, die mit nun 44 Mitgliedern zwar größte Fraktion in der 96-köpfigen Verbandsversammlung bleibt, aber um 2 Mandate abgenommen hat.

Auch in den einzelnen Gremien der Verbandes wird das Gewicht der SPD zunehmen. So erhöht sich im Verwaltungsrat und im Ausschuss für Regionalentwicklung und Regionalplanung die Fraktionsstärke der SPD von bislang 9 auf jeweils 10 Vertreter, während im 45-köpfigen Planungsausschuss die SPD auf 16 unter Umständen sogar auf 17 ansteigen wird. Dies deshalb, weil nach dem d`Hondtschen Verteilungsschlüssel der 45. Sitz zwischen CDU und SPD ausgelost bzw. durch Vereinbarung zugeteilt werden muss.

Wie Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim) mitteilt, hätte sich nach dem Ergebnis der Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz die Mandatszahl der SPD in der Verbandsversammlung sogar auf 37 erhöht, wenn nicht durch im Grunde unzulässige Zählgemeinschaften bzw. Absprachen in einzelnen Gebietskörperschaften und durch den für die SPD negativen Ausgang der Landratswahl im Rhein-Pfalz-Kreis der SPD 3 Mandate verloren gegangen wären.

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