SPD-Kreisverbände Heidelberg und Rhein-Neckar plädieren für Neuwahl des SPD-Landesvorstands

Veröffentlicht am 13.05.2016 in Pressemitteilungen

Die Neuaufstellung der Partei in Baden-Württemberg war auf der Jahreshauptversammlung der SPD Heidelberg am 2. Mai 2016 erneut bestimmendes Thema.
Die Heidelberger Genossinnen und Genossen beschäftigten sich mit der Erneuerung der SPD in Bund und Land, über deren Notwendigkeit nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen am 13. März 2016 innerhalb der Partei breiter Konsens herrscht. Nach enttäuschten Berichten über den Ablauf der dazu anberaumten Basiskonferenz der SPD Baden-Württemberg Ende April in Böblingen forderte die Versammlung in ihrem Beschluss schließlich mit großer Mehrheit die Einleitung eines breiteren inhaltlichen, personellen und organisatorischen Erneuerungsprozesses. Der SPD-Landesvorsitzende, Nils Schmid, und die Generalsekretärin, Katja Mast, werden dazu aufgerufen den Weg für Neuwahlen des SPD-Landesvorstandes frei zu machen.

„Wir erwarten von Nils Schmid und Katja Mast, dass sie einen kraftvollen Erneuerungsprozess einleiten. Neben der inhaltlichen Neupositionierung muss sich der Landesvorstand nach diesem Wahldebakel eine neue Legitimation holen. Diese Neuausrichtung der Partei muss mit anderen, glaubwürdigen Köpfen an der Spitze vorangetrieben werden. Wir erwarten deshalb Neuwahlen spätestens nach der Sommerpause“, so die Heidelberger SPD-Kreisvorsitzende Marlen Pankonin.

Auch im Kreisverband Rhein-Neckar wird Ähnliches diskutiert: "Eine ehrliche, glaubhafte Analyse und die daraus zwingend notwendige Neuaufstellung kann nur von der Basis ausgehend erfolgen. Ohne neues Vertrauen zwischen Landesvorstand und den Genossinnen und Genossen vor Ort ist das nicht möglich. Der Weg der Erneuerung sollte daher zügig beschritten werden und auf dem Landesparteitag im Juli zu einem zukunftsweisenden Ergebnis führen.", unterstreicht auch Thomas Funk, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Rhein-Neckar. Stella Kirgiane-Efremidis, Mitglied im SPD-Landesvorstand ergänzt abschließend: "Eine vollkommen neue Kommunikationskultur zwischen Landesvorstand, Landtagsfraktion und den SPD-Mitgliedern vor Ort ist hierfür unerlässlich. Nur so können wir es schaffen, die SPD in Baden-Württemberg inhaltlich und personell so aufzustellen, dass sie zukünftig wieder für mehr Menschen wählbar ist."

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