Kirchheimer Kerweplatz „Unter Ausschluss der Öffentlichkeit“

Veröffentlicht am 22.08.2010 in Ortsverein

In den vergangenen Jahren wurde in vielen öffentlichen Sitzungen das Thema Umgestaltung des Kerweplatzes in Heidelberg - Kirchheim beraten.

Im September 2009 war es dann soweit, im Kirchheimer Bezirksbeirat wurde eine Planung mit großer parteiübergreifender Mehrheit verabschiedet ( auch in Absprache mit dem Stadtteilverein ).

Diese sah im ersten Bauabschnitt vor den vorderen Teil des Kerweplatz, bis zur Leistungsschau des Handwerker und Gewerbeverein Kirchheim im Juli 2010, mit einem Pflasterbelag zu sanieren. Der zweite Bauabschnitt sollte dann mit dem Haushalt 2011/2012 in Angriff genommen werden.

Von der Verwaltung wurden die Kosten für den ersten Abschnitt, nach deren eigenen Recherchen, mit 380.000,00 Euro beziffert. Um den Fertigstellungstermin Juli 2010 einhalten zu können war Voraussetzung, dass alle nachfolgenden Gremien, Bauausschuss, Hauptausschuss, Gemeinderat, umgehend die Planung verabschieden würden.

Übrigens alle Sitzungen waren öffentlich!

Am 22.10.2009 war es dann soweit, der Gemeinderat hatte den Beschluss gefasst, alle Hürden waren ohne Gegenstimmen genommen, es konnte losgehen.

Aber nichts passierte.

Ja nicht ganz, die CDU Kirchheim machte in der Presse und im Kerchemer Wind den Bürgern große Hoffung (es gab ja einen Gemeinderatsbeschluss), dass dank der CDU nun alles gut werde würde.

Es kam erst wieder Bewegung in die Sache, als der Erste Bürgermeister der Stadt Heidelberg ( CDU ), im Juni 2010 die Kirchheimer Stadträte, die Sprecher der Bezirksbeiratsfraktionen und Vertreter des Stadtteilvereins zu einer Sitzung einlud. Dort wurde den anwesenden mitgeteilt, dass die zuvor genannten Kosten nicht einzuhalten seien. Gleichzeitig wurde ein Vorschlag unterbreitet, den gesamten Platz mit einer farbigen Asphaltdecke zu sanieren, Preis 480.000 Euro. Dazu müsse der Bezirksbeirat am 22.06.2010 in einer nicht öffentlichen Sitzung beschließen, dass weitere Mittel von 180.000 Euro, zu den bereits in den Haushalt eingestellten 300.000 Euro, bewilligt werden sollen.

Wie eine Bezirksbeirätin der Heidelberger in der vorherigen Ausgabe des Kerchemer Windes berichtete, kam es im Bezirksbeirat am 22.06.2010 bei der Abstimmung über den Antrag zu einem Patt. Übrigens hatte diese Bezirksbeirätin die Möglichkeit, persönlich ihren sinnvollen Vorschlag im Bauausschuss vorzustellen, sie ließ diese Möglichkeit jedoch ungenutzt.
An diese Stelle möchte ich ausdrücklich der Stadträtin und dem Bezirksbeirat der Freien Wählern „danken“, die machten in der August Ausgabe des Kerchemer Wind beide die SPD verantwortlich, für ein „Desaster“ beim Kerweplatz.

Auch der Stadtteilvereinsvorsitzende hat leider die SPD als das Problem in der Angelegenheit bezeichnet und über die Rhein-Neckar-Zeitung seine Position „lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach“ egal wie es zustande kommt, beschrieben.

Ich muss gestehen, dies ist zu viel an Ehre, ohne die Unterstützung aus anderen Parteien und Gruppierungen wäre ein „Desaster“ nicht möglich gewesen, leider kann die SPD Kirchheim nur 3 Vertreter in den Bezirksbeirat entsenden, der Rat besteht jedoch aus 18 Mitgliedern und die konservativen Parteien besitzen eine Stimme Mehrheit.

Deshalb ist es unangebracht der SPD die Verantwortung für ein „Desaster“ übertragen zu wollen.

Nur die SPD – Bezirksbeiratsfraktion, die vollständig an der Sitzung teilnahm, war sich in Ihrer Einschätzung der Lage einig, in vielen anderen Parteien oder Gruppierungen mit mehr als einem Bezirksbeirat gab es unterschiedliche Meinungen.

Das vermeintliche „Desaster“ wie die Freien Wähler titelten, verhinderte die Änderung des Gemeinderatsbeschluss vom 22.10.2009 ohne die Beteiligung des Stadtteils. Die Bürger rechneten mit einer Pflasterung des Kerweplatzes im ersten Bauabschnitt, wie beschlossen und veröffentlicht.

Über die Änderung der Planung war zuvor nichts an die Öffentlichkeit geraten. Alle Sitzungen waren nicht öffentlich.

Deshalb verdanken die Kirchheimerinnen und Kirchhe
imern der SPD, die durch ihre Geschlossenheit und ihr Handeln demokratischen Spielregeln zum Recht verhalf, nochmals in eine öffentliche Bezirksbeiratssitzung informiert zu werden.

Die SPD – Bezirksbeiratsfraktion bemüht sich weiter um einen Kompromissvorschlag für die Gestaltung des Kerweplatzes, nicht nur funktional sondern auch ästhetisch, sowie der Umsetzung noch in 2010.

Uwe Pogadl
SPD Ortsverein Heidelberg-Kirchheim/Boxberg
Bezirksbeirat

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