Richtigstellung zum Thema ”Regionalflughafen”

Veröffentlicht am 11.12.2011 in Metropolregion

SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar:
In der Presse war über die jüngste Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar zum Thema “Regionalflughafen” zu lesen:

“Ein Antrag der SPD, welche die Kosten in Höhe von 20.000,- € dafür mit einem Sperrvermerk versehen wollte, wurde von Uwe Kleefoot, der die Sitzung an Stelle der erkrankten Verbandsvorsitzenden Eva Lohse leitete, zurückgewiesen”.

Dies ist so nicht geschehen und trifft auch nicht den tatsächlichen Sachverhalt. Richtig ist vielmehr:

Die SPD-Fraktion hatte in der Tat beantragt, den entsprechenden Haushaltsansatz in Höhe von 20.000,- € für die Erstellung einer “Bedarfsanalyse Regionalflughafen” mit einem Sperrvermerk bis zum einem Gespräch mit FRAPORT (Flughafengesellschaft Frankfurt) und der Auswertung der daraus gewonnenen Erkenntnisse zu versehen. Nachdem seitens des Verbandsdirektors erklärt wurde, dass er im Rahmen der Einbringung und Vorstellung des Haushaltsplanes 2012 exakt dies erklären würde, war die Grundlage für den entsprechenden SPD-Antrag nicht mehr gegeben. Der Antrag wurde bereits zwei Tage vor der Sitzung zurückgezogen und dies auch allen Fraktionen der Verbandsversammlung offiziell mitgeteilt. Von einer Zurückweisung des Antrages durch den stellvertretenden Vorsitzenden Uwe Kleefoot war nie die Rede.

Abschließend noch der Hinweis, dass das Gespräch mit dem Vorstand von FRAPORT bereits für Ende Januar / Anfang Februar 2012 terminiert ist. Hierbei soll insbesondere erörtert werden inwieweit der Flughafen Frankfurt, der durch die neue Start- u. Landebahn Süd und das in diesem Bereich geplante eigenständige Terminal praktisch bis vor der Haustüre unserer Region angekommen ist, die Aufgaben eines Regionalflughafens für unsere Metropolregion im Bedarfsfalle mit übernehmen kann. Erst danach soll und kann über die Verwendung von Mitteln für ein Bedarfsgutachten, das übrigens weit mehr als 20.000,- € kosten würde, entschieden werden. Diese Vorgehensweises istinsoweit Konsens über alle Fraktionen der Verbandsversammlung hinweg.

Helmut Beck, Fraktionsgeschäftsführer

Homepage Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

zu meineSPD.net