v.l.: Christoph Trinemeier, Matthias Baaß, Helmut Beck, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz

Treffen unter guten Freunden
Einer guten Tradition folgend hielt die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) ihre jüngsten Fraktionssitzung bei der Struktur- u. Genehmigungsdirektion – Süd (SGD-Süd) in Neustadt a. d. Weinstraße ab. Es war dies nicht das erste und sicher auch nicht das letzte Mal, dass Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz (SPD), Präsident dieser Institution, die einem baden-württembergischen Regierungspräsidium vergleichbar ist, seine Freunde aus der SPD-Regionalverbandsfraktion in seinem Hause begrüßen konnte. Immerhin war Dr. Seimetz vor seiner Berufung in das Präsidentenamt stellvertretender Direktor des Verbandes Region Rhein-Neckar und hat in dieser Zeit, in der er auch kommisarischer Verbandsdirektor war, die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Region Rhein-Neckar die Auszeichnung “Europäische Metropolregion” zuerkannt wurde.

v.l.: Dr. Hannes Kopf, Ralf Eisenhauer, Reinhold Niederhöfer, Uwe Schwind, Inge Volz

Als überzeugter “Regionaler” ging Präsident Dr. Seimetz denn auch auf regionalbedeutsame Themen wie beispielsweise Energiewende, Regionalflughafen, Einzelhandelsgroßprojekte (FOC/DOC) ein und unterstrich dabei die Bedeutung des Regionalverbandes bei den zu treffenden Entscheidungen. Dr. Hannes Kopf, leitender Mitarbeiter bei der SGD-Süd und Mitglied der SPD-Fraktion im VRRN, ein ausgewiesener Experte auf dem Gebiet der Ansiedlung von Großmärkten, erläuterte die Rechtslage am Beispiel des aktuell für den Bereich der Stadt Sinsheim eingeleiteten Zielabweichungsverfahrens für die Ansiedlung eines FOC/DOC im Bereich der ehemaligen Messe Sinsheim. Wie der Verband Region Rhein-Neckar kommt auch Dr. Kopf zu dem eindeutigen Ergebnis, dass eine solche Einrichtung in mehrfacher Hinsicht in Sinsheim nicht genehmigungsfähig ist und auch keinerlei atypischen Gründe vorliegen, die eine andere Entscheidung rechtfertigen würden.

v.l.: Klaus Stalder, Uwe Kleefoot, Hans-Dieter Schneider, Udo Scheuermann, Dr. Ralf Göck, Rainer Schäfer

Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß konnte aus der Sitzung der Kommission “Regionalflughafen” als gemeinsames Ergebnis aller anwesenden Fraktionsvertreter berichten, dass die Verbandsverwaltung beauftragt wurde, auf der Grundlage eines “Pflichtenheftes”, das gegenüber der ursprünglichen Fassung nur noch den Bereich Business-Aviation (Taxi- u. werksverkehre) enthält, ein Arbeitspapier über die weitere Vorgehensweise zu erstellen. Hierüber wird zu gegebener Zeit in den Fraktionen und in den Gremien des Verbandes zu beraten und zu entscheiden sein.

Im weiteren Verlauf der Fraktionssitzung wurden insbesondere die Tagesordnungen der anstehenden Sitzung des Planungsausschusses im hessischen Heppenheim und der Sitzung des Ältestenrates besprochen, die aus aktuellem Anlass im Verwaltungsgebäude des Maimarktes stattfindet.