Tunnel im Fluss

Veröffentlicht am 18.07.2008 in Presseecho

Die Vereinfacher haben schon wieder die Oberhand. Bist du für oder gegen einen Tunnel ? Für oder gegen, als ob es keine Zwischentöne mehr gibt. Wer differenziert nach Lösungen suchen will wird gleich als unentschlossen oder unfähig gebrandmarkt. Dabei sollten wir eine so wichtige Entscheidung nicht übers Knie brechen. Die SPD hat ja nachvollziehbare, gute Kriterien an denen politische Entscheidungen gemessen werden.

1. Städtebauliche Großprojekte dürfen nicht zu Lasten sozialer/bildungspolitischer und kultureller Vorhaben/Maßnahmen gehen.
Eine Frage Großprojekt oder Schulsanierung stellt sich für die SPD gar nicht.
2. Bei Großprojekten ist grundsätzlich eine breite Bürgerbeteiligung bis zum Bürgerentscheid zu ermöglichen. Damit wollen wir eine größtmögliche Akzeptanz in der Bevölkerung erreichen. Es fällt den Leuten negativ auf, wenn Projekte durchgepeitscht werden sollen als ob man „Aktivität“ vorzeigen will.
3. Alternativen prüfen; Light-Versionen prüfen, zum Beispiel häufigere Sperrungen an Sa/So, Einsatz von Pontons; das sind nur einige Stichworte. Wieso wird die K- Variante (Kurz- oder Kernvariante) nicht diskutiert? Hier geht es um die Untertunnelung von der Marstallstraße bis zur Mönchgasse. Vorteil : Geringere Baukosten; komplette Sperrung des Bereichs Alte Brücke möglich da alle Zuwege noch oberirdisch erreichbar sind.
4. Nutzen- Kosten-Analyse einfordern;
Zustimmung zu Großprojekten nur, wenn die Nutzen – Kostenrechnung zu einem deutlich positiven Ergebnis kommt (>3). Das ist das übliche Vorgehen bei Planungen im Verkehrsbereich.
Liegen bis zum 23. 07.2008 überhaupt belastbare Zahlen vor? Der Vorschlag, jetzt soweit mitzugehen bis die Summen der Zuschüsse von Bund und Land definitiv feststehen, ist gut. Die endgültige Bauentscheidung kann vor der verbindlichen Festlegung der Zuschüsse nicht erfolgen.
Ist es 2008 noch sinnvoll viel Geld für eine Einzelmaßnahme auszugeben von der keine lenkende oder begrenzende Wirkung auf den Individualverkehr ausgeht ?
Wieso sollen wir uns auf eine Einzelmaßnahme in der Altstadt festlegen wenn von Ziegelhausen bis zum Schwabenheimer Hof und von Schlierbach bis Wieblingen viele Maßnahmen für die Stadt an den Fluss denkbar und notwendig sind ?
Wir lassen uns nicht in eine Ja - Nein Situation schieben. Es gibt mehr als nur Schwarz oder Weiß. Die SPD entscheidet nach Sachargumenten und nicht aus dem Bauch heraus.

Mit solidarischen Grüßen
Sebastian Klassen

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