14.09.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Rennen um Parteivorsitz: 1000 Sozialdemokraten in Filderstadt
Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. „Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein“, rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. „Die anderen sind nur Angstmacherparteien.“ Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.
12.09.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Stoch zu Kretschmanns Entscheidung: „Ein Aufbruchssignal sieht anders aus“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als „wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend“ bezeichnet. „Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis“, betonte der SPD-Chef.
01.09.2019 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg
Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. „Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung.“
Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: „Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen.“ Die SPD in Brandenburg habe dort nun „ganz klar den Regierungsauftrag“, so Stoch.
14.08.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:
„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.
27.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
„Die Scheinriesin“: SPD vermisst Glaubwürdigkeit von CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann
Generalsekretär Binder: „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als „ziemlich unglaubwürdigen Auftritt“ bezeichnet.
„Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles“, so Binder. „Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht – im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt.“
Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.
Die Betonung des „christlichen Menschenbilds“ als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht „mehr als zweifelhaft“, so der SPD-General. „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will.“
26.07.2019 in Fraktion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar
SPD Sommertreff im Mannheimer Luisenpark
Derzeitige Mitglieder und ehemalige Mitglieder der SPD Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar trafen sich zu ihrem diesjährigen Sommertreff im Mannheimer Luisenpark. Ihr Interesse galt der Weiterentwicklung des Luisenparks, aber auch dem Konzept der Mannheimer Bundesgartenschau, die 2023 eröffnet wird. Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß und Baudezernent Lothar Quast begrüßten die Mitglieder und informierten über die Entstehungsgeschichte der Bundesgartenschau 1975 sowie des Luisenparks. Den Startschuss zum Bau des Luisenparks gab es 1886 durch das Erbe von Prof. Dr. Carl Fuchs. Mit dem ersten Bauabschnitt begann man 1892-94 und schon 1897 stimmte der Stadtrat einer Park-Erweiterung zu. Durch die Bundesgartenschau, wurde der heutige „Herzogenriedpark“ und der „Obere Luisenpark“ gärtnerisch aufgewertet. Nach der Buga 1975 hat sich besonders der Luisenpark zu einem Anziehungspunkt für die ganze Region entwickelt.
26.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD unterstützt Volksbegehren „Artenschutz“
Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen“
Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“, das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. „Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich – und zwar offiziell als Bündnispartner“, bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
„Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf.“ Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus.“
26.07.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg
Schöne Ferien!
Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.
22.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg
Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.
„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.
„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“