Zäsur beim Neckarufertunnel

Veröffentlicht am 12.10.2010 in Gemeinderatsfraktion

"Seit Donnerstag letzter Woche haben wir es nun schriftlich, der Neckarufertunnel in der Planungsvariante der Stadt ist finanziell nicht darstellbar", so Anke Schuster, SPD-Fraktionsvorsitzende, "von einer Zusage auf Förderung durch das Land ist keine Rede im Schreiben des Regierungspräsidiums, stattdessen der Rat, deutliche Kosteneinsparungen zu erzielen."

Zwar ist das Schreiben höflich formuliert, aber im Inhalt eindeutig: in Heidelberg stehen mit dem Abzug der Amerikaner, der Bahnstadt und dem Konferenzzentrum große Herausforderungen an, bei gleichzeitig sehr enger Finanzlage der öffentlichen Haushalte. Daraus leitet das Regierungspräsidium ab, nicht nur kleine kosmetische Verbesserungen, sondern grundlegende Dinge wie die Verkürzung des Tunnels (!) zu prüfen.
"Damit wird die ganze bisherige Planung in Frage gestellt", meint Schuster.
Die SPD-Fraktion hatte 2008 ihre Zustimmung zur Antragsstellung beim Land von der Finanzierbarkeit abhängig gemacht. "Wir haben in der autofreien Neckaruferpromenade einen wirklichen Mehrwert für die ganze Stadt gesehen", so Thomas Krczal, " allerdings hat der Tunnel für uns nur Sinn gemacht in einer Länge vom Karlstor bis zur Theodor-Heuss-Brücke." "Wenn das Regierungspräsidium jetzt eine Verkürzung vorschlägt," so Michael Rochlitz, "dann verkehrt sich das Kosten-Nutzen-Verhältnis damit eindeutig ins Negative." Bereits 2008 hatte die SPD-Fraktion klar formuliert "Tunnel nicht um jeden Preis". " Für uns hatte und hat das Schulmodernisierungsprogramm oberste Priorität, dazu gehörte schon vor zwei Jahren für uns die bessere Ausstattung aller Schulen mit Essensräumen und attraktiven Aufenthaltsräumen für die Nachmittagsbetreuung sowie die Realisierung des Neubaus IGH und des Schulzentrum Mitte", so Karin Werner-Jensen, "auch Kürzungen bei den Zuschussempfängern haben wir strikt ausgeschlossen.

"Wenn man sich die Haushaltszahlen für die Jahre 2011/2012 ansieht, dann fehlt das Geld an allen Ecken und Enden", so Schuster weiter, "ich kann dem Regierungspräsidium daher nur beipflichten, dass Heidelberg mit den notwendigen Investitionen in die Infrastruktur und der neusten Herausforderung der amerikanischen Flächen enorme finanzielle Belastungen zu tragen hat. Ein Tunnel wäre ein schöner Wunsch, aber unter diesen Vorzeichen nicht finanzierbar."

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