17.07.2018 in Fraktion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Bilanz des Verbandes Region Rhein-Neckar im Fokus.

 

SPD-Fraktionschef Matthias Baaß zur Jahresrechnung 2017.
Mit seiner einleitenden Feststellung, dass man mit der Stellungnahme zu einer Jahresrechnung in der Regel niemanden “vom Hocker reißen” könne, hatte Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar sicher recht. Dennoch nahmen die einzelnen Fraktionen der Verbandsversammlung bei der jüngsten Sitzung im Mannheimer Congress Center Rosengarten  gerade bei der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes das umfangreiche Aufgabentableau der ländergrenzüberschreitenden Metropolregion Rhein-Neckar in den Fokus ihrer Ausführungen. Angesichts der Tatsache, dass im nächsten Jahr sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz die kommunalen Gremien und damit auch die Mitglieder der Verbandsversamlung neu besetzt werden, war es sicher auch angebracht, eine Zwischenbilanz über die Arbeit der Verbandsverwaltung zu ziehen.

17.07.2018 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Projekt “Rhine-Alpine Corridor” eine Erfolgsgeschichte!

 

SPD-Antrag aus dem Jahr 2007 löste grenzüberschreitende Aktivitäten aus.
Einmal mehr stand auf der Tagesordnung der jüngsten Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar im Mannheimer “Congress-Center Rosengarten” ein Sachstandsbericht von Europareferent Jörg Saalbach über die Entwicklung in Sachen Rhein-Alpen Korridor. Bezeichnet ist damit die bedeutendste - meint wirtschaftsstärkste -  europäische Nord-Süd-Achse, die sich von Amsterdam, Rotterdam und Antwerpen an der Nordsee über Brüssel und Köln sowie Frankfurt in  den Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar mit den Zentren Mannheim u. Ludwigshafen hinein und weiter über Basel, Bern und Zürich in der Schweiz bis nach Mailand und dem Mittelmeerhafen Genua erstreckt. Und man kann es drehen und wenden wie man will, die “Urheberschaft” für dieses europaweite Projekt liegt eindeutig bei der SPD-Fraktion in der Region Rhein-Neckar.

17.07.2018 in Fraktion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Personelle Kontinuität beim Verband Region Rhein-Neckar.

 

Foto zeigt die SPD-Fraktionsspitze mit den Gewählten, v. l. Stellv. Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Schneider, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck, Lothar Quast, Ralph Schlusche, Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß.

Lothar Quast und Ralph Schlusche in ihren Funktionen bestätigt.

Zwei wichtige Personalentscheidungen wurden bei der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar im Mannheimer “Congress Center Rosengarten” getroffen.
 
So wurde Bürgermeister Lothar Quast, im Mannheimer Rathaus als Dezernent für den gesamten Planungs- u. Baubereich in all seinen Facetten  sowie für den Sport verantwortlich, als Erster stellvertretender Vorsitzender des Verbandes für weitere vier Jahre einstimmig in diese Funktion gewählt. Das Vorschlagsrecht für diese Funktion lag bei der SPD-Regionalverbandsfraktion, deren Mitglied Lothar Quast seit vielen Jahren ist.

13.07.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“

11.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

 

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

06.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zum Koalitionsausschuss: „Jetzt wieder um das kümmern, was die Menschen wirklich betrifft“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als „sachgerecht und vernünftig“ bezeichnet.

20.06.2018 in Ankündigungen von AfA Rhein-Neckar

Fahrt ins EU-Parlament - noch freie Plätze

 

Herzliche Einladung an alle Interessierten zu unserer Fahrt ins EU-Parlament nach Straßburg am Donnerstag, den 4. Oktober 2018. Anmeldungen direkt hier möglich.

20.06.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Flüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist „fatales Signal“

 

SPD-Generalsekretärin Boos: „Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre“

Flüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist „fatales Signal“ SPD-Generalsekretärin Boos: „Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre“ SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat den Beschluss der Stuttgarter CDU, in der Flüchtlingspolitik den Kurs von CSU-Chef Seehofer zu unterstützen, als „fatales Signal“ bezeichnet. „Dass die Stuttgarter Christdemokraten ihrer Kanzlerin und ihrem Landesvorsitzenden Strobl die Gefolgschaft aufkündigen, ist das eine. Dass sie eigentlich zu feige waren, dies auch offen zu sagen, das andere. Aber es ist eben in der Sache einfach falsch und kontraproduktiv. Das gilt gerade im Blick auf die Landeshauptstadt.“

17.06.2018 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Workshoptag in Waiblingen

 

Weit über hundert Genossinnen und Genossen haben am Workshoptag der Landes-SPD in Waiblingen teilgenommen. In zahlreichen Arbeitsgruppen wurde über die inhaltliche Ausrichtung und Erneuerung der SPD diskutiert, insbesondere im Hinblick auf die Kommunal- und Europawahlen im nächsten Jahr. Gemeinsam mit Leni Breymaier, Generalsekretärin Luisa Boos und weiteren Expertinnen und Experten beschäftigten sich die Mitglieder unter anderem mit Europa, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit, Prostitution und Umweltpolitik. Ebenso boten die Arbeitsgemeinschaften fachliche Diskussionsforen an – und auch die Gestaltung des Wahlkampfs in sozialen Medien war ein begehrtes Thema.

13.06.2018 in Fraktion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Neckarsteinach am Neckar ist immer einen Besuch wert.

 

Bild v. l. Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß, Bürgermeister Herold Pfeifer, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck, Stellv. Verbandsdirektor Christoph Trinemeier.

SPD-Regionalverbandsfraktion tagte in der Vierburgenstadt.

Mit einer Sitzung in der idyllischen Vierburgenstadt Neckarsteinach im Neckartal setzte die SPD-Fraktion in Verband Region Rhein-Neckar ihre Tour durch die einzelnen Teilbereiche der 5.600 km² großen Metropolregion an Rhein und Neckar fort.