Fragen und Antworten zu Putins Krieg gegen die Ukraine

Liebe Genossinnen und Genossen,

Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine beschäftigt uns alle. Wir schauen schockiert auf die aktuelle Situation. Viele sind verunsichert oder ratlos. Was tut die Bundesregierung für die Menschen in der Ukraine und für unsere Sicherheit? Und wie finanzieren wir das? Was bedeutet dieser Krieg für uns in Deutschland, in Europa? Wie können wir weniger abhängig werden von russischer Energie? Und wie können wir den Geflüchteten wirklich helfen, was können wir hier im Land tun?
 
Wir wollen gemeinsam mit euch über diese Fragen diskutieren und Antworten geben, wo es uns möglich ist. Um breit gefächert Fragen abzudecken und Informationen zu liefern, haben wir Expert:innen für Sicherheits-, Verteidigungs- und Außenpolitik eingeladen. Sie stehen für eure Fragen bereit und informieren uns über den aktuellen Stand des Krieges in der Ukraine.

Fragen und Antworten zur Impfpflicht

Liebe Genossinnen und Genossen,

fünf Vorschläge für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht liegen inzwischen auf dem Tisch. Von einer gestaffelten Impfpflicht bis zur Impfpflicht ab 50 Jahren – die Abgeordneten im Bundestag haben fraktionsübergreifend verschiedene Gesetzesentwürfe ausgearbeitet.

Wir freuen uns auf diese wichtige Diskussion, die wir gerne auch in der aktuellen Situation mit euch führen wollen, bevor der Bundestag noch in diesem Monat in die konkreten Beratungen einsteigt. Um Unsicherheiten zu beseitigen und euch Argumente an die Hand zu geben, haben wir Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, eingeladen. Sie steht für eure Fragen bereit und informiert uns über den aktuellen Stand der Debatte.

Online-Diskussion: Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: „Nein“ zu Aufrüstung und „Ja“ zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

Podiumsdiskussion: Kirche und Politik im Gespräch

Gemeinsam mit dem Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, brachten wir als SPD in Baden-Württemberg Kirche und Politik ins Gespräch. Am Freitag, 08.10.2021, fand eine Podiumsdiskussion über Prostitution und Ethik, über das Nordische Modell und die verschiedenen Ansätze, Blickwinkel und Probleme in Offenburg. Mit dabei waren unser Landesvorsitzender Andreas Stoch, die Psychotraumatologin Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, unsere stellv. Landesvorsitzende Dr. Dorothea Kliche-Behnke, der religionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und Matthias Katsch, der SPD-Kreisvorsitzende vor Ort.

Kirche und Politik im Gespräch: Freiheit und Verantwortung - Prostitution im Fokus

Podiumsdiskussion
am Freitag, 8. Oktober 2021, um 19:00 Uhr
in Offenburg, Schiller-Gymnasium, Schiller-Saal

(Zeller Str. 33, 77654 Offenburg)

u.a. mit Andreas Stoch MdL, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, Landesbischof der Ev. Landeskirche in Baden, Daniel Born MdL und Dr. Dorothea Kliche-Behnke MdL

Prostitution ist ein umstrittenes Thema, das uns aber alle mehr angeht, als wir uns vielleicht bewusst machen: Es geht um einen Konflikt zwischen individueller Freiheit und gesellschaftlicher Verantwortung, um Sicherheit vor Gewalt für Frauen, um Traumata, Menschenwürde und um Selbstbestimmung.  Die SPD Baden-Württemberg steht zum „Nordischen Modell“, das sich an Regelungen in Skandinavien anlehnt. Demnach werden die Freier bestraft, nicht die Prostituierten.

Gemeinsam mit dem Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, wollen wir als SPD in Baden-Württemberg Kirche und Politik ins Gespräch bringen und über Prostitution und Ethik, über das Nordische Modell und die verschiedenen Ansätze, Blickwinkel und Probleme diskutieren. Mit dabei sind unser Landesvorsitzender Andreas Stoch, die Psychotraumatologin Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, unsere stellv. Landesvorsitzende Dr. Dorothea Kliche-Behnke, der religionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und Matthias Katsch, der SPD-Kreisvorsitzende vor Ort.

Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg

Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg. Hunderte Menschen sind zu den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen nach Karlsruhe, Mannheim, Tübingen und Esslingen gekommen. Es war überwältigend zu sehen, wie groß unser Team Olaf ist. 

Bei den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen waren alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, mit Olaf Scholz und unseren regionalen Bundestagskandidierenden über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben zu sprechen, vor denen unser Land steht: gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.

Olaf Scholz live in Mannheim - Samstag, 11. September, 18:00 Uhr

Olaf Scholz kommt am Samstag, 11. September, nach Mannheim!

Sa, 11. September | 18:00 Uhr 

Alter Meßplatz, 68169 Mannheim

Mit dabei sind die Bundestagskandidierenden aus der Region Isabel Cademartori (Mannheim), Elisabeth Krämer (Heidelberg) und Lars Castellucci (Rhein-Neckar) sowie der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder.

TV-Trielle gemeinsam schauen

Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Und es wird spannend! Wer ist die oder der beste, um das Land in den nächsten Jahren zu führen?

Klarheit wird auch der direkte Vergleich bringen, wenn die Spitzenkandidat:innen aufeinander treffen. Wir sind sicher: Olaf Scholz hat die Erfahrung und die Kompetenz, die wir jetzt brauchen. Mut und die richtigen Ideen, Scholz packt das an: für gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit. In den TV-Triellen wird er klarmachen, warum es Zeit ist für einen sozialdemokratischen Kanzler.

Sei dabei und schau es Dir an – gemeinsam mit anderen! Die Trielle im TV:

  • am 29.08. auf RTL,
  • auf ARD und ZDF am 12.09. und
  • am 19.09. auf Pro7.
Olaf Scholz in Karlsruhe - Mo, 23.08.2021 - ab 17:30 Uhr

Olaf Scholz kommt am Montag ab 17:30 Uhr auf den Marktplatz nach Karlsruhe! Kommt vorbei oder schaut euch die Veranstaltung hier im Live-Stream an. 

Olaf Scholz geht  auf Tour durch Deutschland. Er will mit den Bürger*innen über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben sprechen, vor denen unser Land steht: Gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.

Die erste Station in Baden-Württemberg ist am 23. August um 17:30 Uhr in Karlsruhe (Marktplatz). 

Mit dabei sind unsere Bundestagskandidierenden Parsa Marvi, Katja Mast, Patrick Diebold, Gabriele Katzmarek und Neza Yildirim.

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