17.07.2018 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Projekt “Rhine-Alpine Corridor” eine Erfolgsgeschichte!

 

SPD-Antrag aus dem Jahr 2007 löste grenzüberschreitende Aktivitäten aus.
Einmal mehr stand auf der Tagesordnung der jüngsten Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar im Mannheimer “Congress-Center Rosengarten” ein Sachstandsbericht von Europareferent Jörg Saalbach über die Entwicklung in Sachen Rhein-Alpen Korridor. Bezeichnet ist damit die bedeutendste - meint wirtschaftsstärkste -  europäische Nord-Süd-Achse, die sich von Amsterdam, Rotterdam und Antwerpen an der Nordsee über Brüssel und Köln sowie Frankfurt in  den Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar mit den Zentren Mannheim u. Ludwigshafen hinein und weiter über Basel, Bern und Zürich in der Schweiz bis nach Mailand und dem Mittelmeerhafen Genua erstreckt. Und man kann es drehen und wenden wie man will, die “Urheberschaft” für dieses europaweite Projekt liegt eindeutig bei der SPD-Fraktion in der Region Rhein-Neckar.

15.12.2017 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

“nomen est omen” Haus der Metropolregion in M 1

 
Regionale Institutionen beziehen neues Verwaltungsgebäude
Endlich ist es soweit, nach fast einem halben Jahrhundert regionaler Zusammenarbeit über drei Ländergrenzen hinweg gibt es nun in der Metropolregion Rhein-Neckar ein “HAUS DER METROPOLREGION”, in dem alle metropolitanischen Organisationen und Institutionen künftig unter einem Dach vereint sind und zwar im Mannheimer Innenstadtquadrat M 1. Welch ein glücklicher wie auch treffender Zufall: M 1 könnte durchaus für “Metropolregion first”, also für “an erster Stelle” stehen und insoweit trifft der lateinische Spruch “NOMEN EST OMEN” (der Name ist Vorbedeutung) haargenau das Ziel, das sich die Metropolregion Rhein-Neckar seit ihrer Gründung vorgenommen hat, nämlich eine der führenden Wirtschafts – und Wissenschaftsregion Europas zu werden.

14.09.2017 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet Theresia Riedmaier.

 

Südpfälzer Landrätin geht nach 20 Jahren in den regionalpolitischen Ruhestand.

Bild: “Verabschiedung Theresia Riedmaier v. l. Matthias Baaß, Theresia Riedmaier, Helmut Beck, Michael Kissel, stellv. Fraktionsvorsitzender

Im  Jahr 1997, also vor nun 20 Jahren, wurde Theresia Riedmeier zur ersten Landrätin des Kreises Südliche Weinstraße gewählt und seit diesem Datum ist Theresia Riedmaier auch auf der regionalpolitischen Bühne daheim. Zuerst in der Planungsgemeinschaft Südpfalz, dann nach deren Zusammenschluss mit dem gleichnamigen Verband Vorderpfalz in der Planungsgemeinschaft Rheinpfalz und seit Gründung des Verbandes Region Rhein-Neckar durch Staatsvertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz als Mitglied der SPD-Fraktion der Verbandsversammlung.

14.08.2017 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Verband Metropolregion Rhein-Neckar

 

Historie – Gründung – Aufgaben

Helmut Beck, Erster Bürgermeister i. R.
Geschäftsführer der SPD-Fraktion im VRRN

 
Wo liegt der historische Hintergrund für den Verband Region Rhein-Neckar, wann und wie wurde der Verband ins Leben gerufen, was sind die Aufgaben des Verbandes? Diese drei Fragen sind eng miteinander verknüpft und keine kann für sich allein hinlänglich beantwortet werden. Nachdem insbesondere seit der Unterzeichnung des “neuen” Staatsvertrages zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz über die Zusammenarbeit bei der Raumordnung und Weiterentwicklung im Rhein-Neckar-Gebiet am 26. Juli 2005 der Begriff “Metropolregion Rhein-Neckar”  zwar weit über der Hälfte der 2,4 MIO Einwohner dieser Region nicht gänzlich unbekannt ist, doch nur ein kleiner Teil davon kann auch inhaltlich etwas damit verbinden.
 
Und ohne die Geschichte unserer Raumschaft an Rhein und Neckar zu kennen, kann man in der Tat nicht oder nur schwer verstehen, warum gerade in diesem Dreiländereck der Bundesrepublik Deutschland ein Gebilde geschaffen wurde, das über Ländergrenzen hinweg eine enge Zusammenarbeit in vielerlei Hinsicht entwickeln und insbesondere auch umsetzen soll.
 
Doch der Reihe nach:

01.08.2017 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Mobilität in der Metropolregion Rhein-Neckar.

 

Oberbürgermeister Dieter Gummer philosophiert über Zukunftschancen.
Mit einem Beitrag im Rhein-Neckar-Info 2/17 des Verbandes Region Rhein-Neckar bezieht Dieter Gummer, Oberbürgermeister der Rennstadt Hockenheim, für die SPD-Fraktion in der Metropolregion Stellung zum Thema “200 Jahre nach der Erfindung des Fahrrads: Wie sehen Sie die Mobilität der Menschen in der Metropolregion Rhein-Neckar in 10 Jahren?”

28.03.2017 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Sechste gemeinsame Sitzung der Nachbarregionen.

 

VRRN und RVMO stimmten sich über wichtige Themen ab.
Bereits zum 6. Mal trafen sich die Vertreter der beiden Nachbarregionen “Verband Region Rhein-Neckar (VRRN)” und “Regionalverband Mittlerer Oberrhein (RVMO)” um sich über Themen auszutauschen, die für beide Regionen relevant sind. Nachdem die Stadt Speyer Sitzungsort des letzten Treffens war, versammelten sich die Vertreter der beiden Regionalverbände dieses Mal in Kronau, also in einer Kommune direkt direkt an der Grenze der beiden Regionen.

20.12.2016 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Haushalt der Metropolregion einstimmig verabschiedet.

 

SPD-Fraktion unterstützt die im Plan formulierten Ziele und Aufgaben.

Im Rahmen der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung der Metropolregion Rhein-Neckar im Mannheimer Congress Center Rosengarten wurde der von der Verbandsverwaltung eingebrachte Haushaltsplan für das Jahr 2017 einstimmig verabschiedet. Damit stellte sich das 93-köpfige Gremium geschlossen hinter die Zielsetzungen des von Verbandsdirektor Ralph Schlusche eingebrachten Verwaltungsentwurfs. Dieser machte eingangs deutlich, dass dies der letzte kamerale Haushalt des Verbandes sein wird und ab dem Jahre 2018, wie bereits in vielen Kommunalen der Fall, ein sog. doppischer (Kunstwort) Haushalt aufgestellt werden wird.

02.11.2016 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Teilregionalplan “Windkraft” und (noch) kein Ende.

 

 

Dritte Offenlage in Sachen Windenergieanlagen erforderlich.

 

Es nimmt schon eher den Charakter einer regionalen Posse an und hat praktisch nicht mehr viel mit verlässlicher und nachvollziehbarer Regionalplanung zu tun, was sich seit Inkrafttreten des ersten einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar vor nun bereits über zwei Jahren in Sachen “Regionalbedeutsame Windenergieanlagen” abspielt und es ist noch sehr wohlwollend ausgedrückt, wenn man dafür den Satz bemüht “Die Sünden der Vergangenheit holen einen immer wieder ein”.

 

Doch zum besseren Verständnis der Reihe nach:

25.09.2016 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Bundesverkehrswegeplan 2030 erfüllt Erwartungen nicht

 

Wesentliche Wünsche der Metropolregion nicht berücksichtigt.

 

Mit durchweg realitätsbezogenen Forderungen haben sich die Verantwortlichen in der Metropolregion Rhein-Neckar bislang an dem Verfahren für die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2030 beteiligt. Alle aus der Rhein-Neckar Region eingereichten Maßnahmen sind ohne jeden Zweifel erforderlich und in keinem Falle übertrieben. Dies hat auch die Verbandsversammlung des Regionalverbandes in ihrer Sitzung vom 22. April d. J. so gesehen und der von der Verbandsverwaltung vorgelegten Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes ohne Änderung zugestimmt..

16.07.2016 in Metropolregion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

Windenergieanlagen – Eine fast unendliche Geschichte !

 

Dritte Offenlage in Sachen regionale Windkraftanlagen erforderlich.

 

Lapidar heißt es in dem  seit Ende des Jahres 2014 rechtskräftigen Regionalplan für den Bereich des Verbandes Region Rhein-Neckar auf Seite 129 “ohne Regelungen zu Standorten für regionalbedeutsame Windenergieanlagen”. Ein schlichter Satz mit immensem Vorlauf und noch größeren Auswirkungen, auf die an dieser Stelle nicht weiter eingegangen werden kann, denn diese Geschichte würde ein ganzes Buch füllen. Hierzu nur soviel: Nach umfangreichen Vorarbeiten und der damit verbundenen Abarbeitung von weit über 1.000 Einwendungen, Änderungs- und Ergänzungswünschen sowie Widersprüchen war das Werk soweit gediehen, dass es in den Entwurf des ersten einheitlichen Regionalplanes Rhein-Neckar aufgenommen werden konnte. So zumindest die Auffassung der Verbandsverwaltung und die der Mitglieder der Verbandsversammlung. Doch weit gefehlt! Als Folge unterschiedlicher gesetzlicher Vorgaben der drei beteiligten Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz untersagte die gegenüber dem Verband weisungsberechtigte 3-köpfige Raumordnungskommission die Aufnahme des entsprechenden Plansatzes in das Planwerk und machte dadurch mit einem Federstrich die intensiven vorarbeiten von vielen Monaten zunichte. Es muss an dieser Stelle noch einmal deutlich zum Ausdruck gebracht werden, dass hierbei die seinerzeit grün-rote Landesregierung von Baden-Württemberg eine besonders unrühmliche Rolle spielte.