Kommunalpolitik
Schmid: „Das ist auch ein schönes und motivierendes Signal für die Kommunalwahl am 25. Mai!“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Harry Mergel sehr herzlich zu seiner Wahl als neuer Oberbürgermeister von Heilbronn gratuliert. „Das ist ein überwältigendes Wahlergebnis für Harry Mergel – und das bereits im ersten Wahlgang“, so Schmid. „Kompetent und erfahren, bürgernah und sympathisch, ein echter Heilbronner und gestandener Sozialdemokrat – ich bin ganz sicher, Harry Mergel wird ein sehr erfolgreicher Oberbürgermeister, der die Anliegen der Menschen ernst nimmt“, so Schmid.
Die SPD Baden-Württemberg hat das heute von der Landeszentrale für politische Bildung, dem Landesjugendring und ErstwählerInnen vorgestellte Projekt „Wählen ab 16“ begrüßt. „Diese Erstwählerkampagne ist ein klasse Aktion, jungen Menschen ihre neue Chance auf mehr demokratische Mitwirkung nahezubringen“, so Generalsekretärin Katja Mast.
Sozialbürgermeister Joachim Gerner und Myriam Feldhaus, die Leiterin des Kinder- und Jugendamtes, haben zur Broschüre „Wirkungsorientierte Steuerung. Haushaltskonsolidierung durch innovative und präventive Sozialpolitik“ (Texte der KommunalAkademie Bd. 6) der Friedrich-Ebert-Stiftung einen Text zur Schulsozialarbeit in Heidelberg beigesteuert, den wir auch hier publizieren:
Die Städte in Deutschland sind insbesondere seit den 1990er-Jahren durch wachsende Ungleichheit und durch fortschreitendes Auseinanderstreben der gesellschaftlichen Gruppen gekennzeichnet. Als Triebkräfte des gesellschaftlichen Strukturwandels lassen sich benennen: eine zunehmend instabile Wirtschaftsentwicklung, das Nachlassen der Bindungskraft des klassischen Familienmodells und salopp gesagt, wir werden weniger, älter und bunter. Die unterschiedlichsten Lebensformen und Lebensweisen stehen zur Wahl und bestimmen unsere gesellschaftliche Realität und die unserer Kinder. Familienpolitik reagiert hierauf und muss, gerade auf lokaler Ebene, zwei zentrale Fragen beantworten: Wie lässt sich ein für Familien förderliches Lebensumfeld schaffen, erhalten und verbessern?
Auf dem traditionellen Spitzentreffen der Landes-SPD zu Jahresbeginn hat die Parteiführung erste Eckpunkte zur Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai in Baden-Württemberg beschlossen. „Wir brauchen starke Städte und Gemeinden für ein starkes Europa“, erklärte der Landesvorsitzende Nils Schmid im Stuttgarter Haus der Architekten. „Und nur mit einer starken SPD können wir eine soziale und nachhaltige Politik mit den Menschen vor Ort gestalten.“
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Entwurf für das Kommunalwahlprogramm ist fertig und ihr habt natürlich weiterhin die Möglichkeit daran mitzuwirken. Den Entwurf könnt ihr in gedruckter Form im SPD Regionalzentrum bestellen (06221-21004) oder als digitale Version bei unserer Kreisvorsitzenden Marlen Pankonin anfordern (marlen.pankonin@spd-heidelberg.de).
Änderungsanträge müssen bis zum 30. Januar 2014 per E-Mail an Marlen Pankonin gerichtet werden.
Die Kreisdelegiertenkonferenz, auf der wir unser kommunalpolitisches Programm beschließen werden, findet am 1. Februar 2014 um 10 Uhr im Gesellschaftshaus Pfaffengrund statt.
Solidarische Grüße
Euer Kreisvorstand Heidelberg
Die SPD Baden-Württemberg hat auf dem heutigen Spitzentreffen in Stuttgart ihre Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014 verabschiedet.
Präambel
Für viele ist ihre Stadt oder Gemeinde weitaus mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gelernt und gelebt. Die kommunale Infrastruktur trägt wesentlich zur Verwirklichung von Chancen- und Teilhabegerechtigkeit bei.
Die SPD Heidelberg hat auf ihrer Nominierungskonferenz die personellen Weichen für die Kommunalwahl 2014 gestellt. Mit der langjährigen Fraktionsvorsitzenden und Hochschullehrerin Anke Schuster sowie dem ersten Bevollmächtigten der IG Metall in Heidelberg Mirko Geiger als Spitzenduo setzt die SPD auf eine Mischung aus Kontinuität und neuen Impulsen. Mit der ersten Kommunalwahlliste, auf der Frauen und Männer in gleicher Zahl vertreten sind, setzt die Partei auch gleichstellungspolitische Zeichen.
Die Kommunalwahl wirft ihre Schatten voraus und die SPD Heidelberg arbeitet an ihrem Programm für die nächsten 5 Jahre.
Zu verschiedenen Themen gibt es "Runde Tische", an denen über das Thema diskutiert und Grundsteine des SPD Programms festgelegt werden sollen.
Es sind alle herzlich eingeladen, sich hieran zu beteiligen.
Termine für die „Runden Tische“
Gestern wurde der 25-jährige Sozialdemokrat Michael Salomo zum neuen Bürgermeister in Haßmersheim im Neckar-Odenwald-Kreis gewählt. Mit 54,03 Prozent der Stimmen setzte sich der in Stuttgart lebende Verwaltungsbeamte gegen den langjährigen Amtsinhaber durch. Er ist damit der jüngste Bürgermeister in Baden-Württemberg. Am 13. September vollendete Salomo sein 25. Lebensjahr und war damit nach der Gemeindeordnung wählbar.
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat dem neuen Bürgermeister herzlich gratuliert. „Es ist ein klasse Signal, dass junge Menschen in der SPD kommunale Verantwortung übernehmen und Erfolg haben“, so Schmid. „Das zeigt, dass der Sozialdemokratie in unserem Land vor der Zukunft nicht bange sein muss.“
„Deine Kommune braucht dich“ – unter diesem Motto hat die SPD Baden-Württemberg ein neues Nachwuchsförderprogramm für die Kommunalwahl 2014 gestartet. Die derzeitige Mobilisierung im Bundestagswahlkampf soll dazu genützt werden, interessierte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landesverband bereits jetzt auf eine Kandidatur vorzubereiten und sie dafür zu unterstützen.
