Fraktion
Wolfgang Ernst und Dr. Hannes Kopf aus der Fraktion verabschiedet.
Tolles Wetter mit viel Sonne, jede Menge Natur und insgesamt beste Stimmung bildeten geradezu ideale Voraussetzungen für die Sommersitzung der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar im “Pferdeland-Restaurant” auf der Kollerinsel bei Brühl. Und so konnte Mutterstadts Bürgermeister Hans-Dieter Schneider in Vertretung des urlaubenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Baaß trotz Ferien- und Urlaubszeit eine stattliche Teilnehmerzahl begrüßen; darunter mit Georg Kohler und Uwe Kleefoot auch zwei Träger der Hermann-Heimerich-Plakette sowie auch Christoph Trinemeier, den leitenden Direktor des Verbandes Region Rhein-Neckar. Auch Dr. Ralf Göck, Bürgermeister der Gemeinde Brühl, begrüßte seine Fraktionskollegen und deren Partner ganz herzlich und stellte kurz gerafft die Entstehung und die Funktion der Kollerinsel als wichtige Hochwasserschutzeinrichtung vor.
Geselliges Treffen auf der Brühler Kollerinsel mit regionalen Inhalten.
Die Kollerinsel im Herzen der Metropolregion gelegen, gehört zur Gemarkung der Gemeinde Brühl und ist damit neben der südbadischen Stadt Konstanz der einzige Teil von Baden-Württemberg, der links des Rheins liegt; damit also durchaus metropolitanisch-regionalen Charakter vermittelt. Dies allein war aber nicht der einzige Grund für die Entscheidung von Helmut Beck, Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, zum diesjährigen sommerlichen Treffen die Fraktionsmitglieder in das idyllisch gelegene “Pferdeland-Restaurant” auf der Kollerinsel einzuladen.
Landrätin Theresia Riedmeier und Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer stellen Kreis und Stadt vor.
Erstmals seit Abschluss des neuen Staatsvertrages und damit verbunden der Bildung des neuen Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar tagte die SPD-Regionalverbandsfraktion in der südpfälzischen Stadt Bad Bergzabern. Tagungsort war das “Haus des Gastes” mitten im Kurzentrum gelegen. Stellv. Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Schneider, Bürgermeister der Gemeinde Mutterstadt, konnte hierzu in Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Matthias Baaß die zahlreich anwesenden Fraktionsmitglieder und insbesondere Hermann Bohrer, Verbandsbürgermeister Bad Bergzabern, begrüßen. Hermann Bohrer ist für die Mitglieder der SPD-Fraktion beileibe kein Unbekannter, wurde er doch erst vor Kurzem erneut von der Fraktion als Vertreter der SPD in die Verbandsversammlung des Ländergrenzen überschreitenden Verbandes “Eurodistrikt Pamina” entsandt.
Fraktionen von SPD und CDU fordern Machbarkeitsstudien.
Bereits mit Schreiben v. 1. April 2015 hatte die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar beantragt, einen Prüfungsauftrag zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Realisierung von Radschnellwegen in der Region beantragt. Die Anregung hierzu kam von dem Heidelberger Stadtrat Mathias Michalski, der als Mitglied der SPD-Regionalverbandsfraktion auch Mitglied im Planungsausschuss der Metropolregion ist. Der SPD-Antrag wurde seinerzeit im Rahmen einer Sitzung des Planungsausschusses in Landau beraten und über alle Fraktionen hinweg begrüßt und angenommen. Selbst von Seiten der Fraktion Bündnis90/Grüne wurde bei dieser Sitzung eingeräumt, dass der SPD-Fraktion mit ihrem Antrag in diesem Punkt die Vorreiterrolle zusteht.
Ursprünglich war der Gesprächstermin des Vorstandes der SPD-Regionalverbandsfraktion mit Irmgard Abt, der neu gewählten Präsidentin der IHK Rhein-Neckar, vorrangig als gegenseitiges Kennenlernen gedacht. Es war jedoch von vornherein vorgesehen, bei diesem Termin im Weinheimer Rathaus, an dem seitens der IHK neben der Präsidentin auch Hauptgeschäftsführer Dr. Axel Nitschke teilnahm, sich auch über beiderseits interessierende Sachthemen auszutauschen.
Über Jahrzehnte bekleidete Heinrich Zier das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Limburgerhof im Rhein-Pfalz-Kreis und fast ebenso lange war er auch Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar. Zuerst in dessen Vorgängerverband, dem Raumordnungsverband Rhein-Neckar, und nach Gründung des neuen Verbandes Region Rhein-Neckar vor nun elf Jahren bis zum Jahre 2009 auch in diesem regionalen Gremium war er Chef der SPD-Fraktion. Heinrich Zier kann man mit Fug und Recht als die regionalpolitische Legende des Rhein-Neckar-Raumes schlechthin charakterisieren, so dessen langjähriger rechtsrheinischer Mitstreiter und Freund Helmut Beck (Sinsheim), der noch heute als Geschäftsführers der SPD-Fraktion fungiert.
Nachdem durch die Neubildung der rheinland-pfälzischen Landesregierung das Justizministerium als Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, FDP und GRÜNEN nicht mehr unter einem SPD-Minister steht, schied dadurch zwangsläufig auch der Landauer Dr. Hannes Kopf aus seinem Amt als Justizstaatssekretär aus. Von Ministerpräsidentin Malu Dreyer wurde dieser mit Wirkung zum 18. Mai d. J. in das Amt des Vizepräsidenten der Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd (SGD-Süd) in Neustadt berufen. Dr. Hannes Kopf kehrt damit an den Ort seiner früheren Wirkungsstätte zurück, wo er bereits vor seiner Zeit als Staatssekretär in der Führungsposition eines Leitenden Direktors tätig war.
Sechzehn Jahre bekleidete der Sozialdemokrat Wolfgang Ernst des Amt des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Leimen. Nun verabschiedete er sich nach Ablauf seiner zweiten achtjährigen Amtsperiode aus eigenem Entschluss aus dieser Funktion. In einem Abschiedsbrief (beigefügt) an alle Freundinnen und Freunde, Weggefährtinnen und Weggefährten sowie an seine - nun ehemaligen - Kolleginnen und Kollegen bedankt sich Wolfgang Ernst und legt die Gründe für seine Entscheidung dar.
